Franz Schandl
Der Autor ist Historiker und Publizist in Wien. Der hier vorliegende Beitrag erschien erstmals in »Weg und Ziel« (Wien), Nr. 6/93. Für KRISIS wurde er überarbeitet und erweitert.
Die Ökologiebewegung weiß zwar oft, was sie nicht will, viel weniger aber weiß sie, was das ist, was sie nicht will. Woher es kommt und wohin es führt. Kritik nivelliert sich meist auf die Ebene des Räsonierens, auf »die Freiheit von dem Inhalt und die Eitelkeit über ihn«(1), wie Hegel es nannte. Veränderung bedarf aber mehr als der bloßen Verneinung. Von Niklas Luhmann muß sich die Ökologiebewegung daher zurecht vorhalten lassen: »Unversehens geht so eine Theoriediskussion in moralische Frageformen über, und das Theoriedefizit wird mit moralischem Eifer kompensiert. Die Absicht der Demonstration guter Absichten bestimmt die Formulierung der Probleme. So diskutiert man aufs Geratewohl über eine neue Umweltethik, ohne die Systemstrukturen zu analysieren, um die es geht.«(2)
Die ganze Debatte scheint sich heute zusehends im Detail zu verlaufen. Das ödet an, interessiert nicht mehr, führt nicht weiter. Eine emanzipatorische Theorie und Praxis, die mehr sein will als bloß Nuancierung herrschenden Denkens und Handelns, hat hier anzusetzen. Entmoralisierung, Entkrampfung und Entsachlichung sind angesagt. Sachliche Einschätzungen und konstruktive Lösungen greifen nicht und begreifen nichts.(3) Kritische Theorie ist niemals ex parte, sondern immer pro toto. Jede einzelne Frage ist somit zu interessant, sie den Experten zu überlassen. Jede einzelne Frage sprengt ihre sachlichen Dimensionen. Die Benennung und Charakterisierung von Beziehung und Bewegung zwischen Besonderem und Allgemeinem ist unumgänglich. Ebenso die Herausarbeitung des Wesentlichen im Unterschied zur bloßen Erscheinung. Mit Hilfe des Begriffs soll der Gegenstand in und aus seiner Welt beschrieben und erklärt werden. Uns interessiert nicht der Gegenstand als Gegenstand, sondern als Gegenstand der Welt und als Welt im Gegenstand. Das Besondere am Allgemeinen und das Allgemeine am Besonderen, nicht jedoch das Besondere an sich.
Es geht in der Folge darum, den Müll anhand der gesellschaftlichen Grundfragen abzuhandeln bzw. umgekehrt die gesellschaftlichen Grundfragen anhand des Mülls zu erklären. Es soll demonstriert werden, daß eine sogenannte Fachfrage keine Fachfrage ist, sondern wie jedes Problem nur aufgrund eines bestimmten gesellschaftlichen Umfelds möglich und notwendig ist. Die Müllfrage soll so nicht sachlich isoliert dargestellt werden, sondern als integrierter Bestandteil einer Gesellschaftskritik. Der Fachstandpunkt ist immer einer »innerhalb des bürgerlichen Horizonts«(4)(Marx). Den gilt es bewußt zu überschreiten.
1.
Der Inhalt des Mülls ist nicht mit seiner stofflichen Substanz zu verwechseln. Inhalt meint nicht chemische Zusammensetzung und chemische Reaktion. Inhalt meint gesellschaftlichen Charakter. Wir wollen so nicht bloß über den Müll reden, wir wollen vielmehr sagen, was er ist. Der Anspruch ist kein bescheidener, aber er ist doch klar: Wir können den Müll nicht in den Griff bekommen, wenn wir keinen Begriff davon haben. Das soll hier zumindest in Ansätzen geleistet werden.
Abgrenzen wollen wir uns von Definitionen, die außer empirischen Aufzählungen wenig zu bieten haben, z.B. die ÖNORM 2000 bzw. 2100 für Müll und Sonderabfall.(5) Abgrenzen wollen wir uns aber ebenfalls von Ansichten, die Müll zu einer Metakategorie machen und ihn wie Grassmuck/Unverzagt auch schon in der Antike entdecken, gleichsam aber dann doch den qualitativen Unterschied zugeben müssen, freilich ohne Schlüsse daraus zu ziehen. Sie schreiben: »Früher mag der Müll das Veraltete gewesen sein, das man wegwarf, um es der Verwesung oder der Verwitterung zu übergeben.«(6) Eben. Die beiden Autoren sind daher auch typische Vertreter einer unreflektierten Gleichsetzung von Abfall und Müll: »Abfall ist der Endzustand eines Produkts nach der Phase seiner Verwendung«(7), meinen sie. Der Müll mag Zustände erzeugen, er selbst kann sich in keinem Endzustand befinden. Im Prozeß der Abfallwerdung vergeht und zergeht er, wird von der Umwelt irgendwann mühsam abgebaut und wieder in sie aufgenommen.
Nichts, was einmal gewesen ist, kann spurlos verschwinden. Alles, was ist, hinterläßt sich. Es fragt sich immer nur, wie und mit welchem Nachdruck. Welche Wirkungen es vergehend entfaltet. »Denn die Sache ist nicht in ihrem Zwecke erschöpft, sondern in ihrer Ausführung, noch ist das Resultat das wirkliche Ganze, sondern es zusammen mit seinem Werden; der Zweck für sich ist das unlebendige Allgemeine, wie die Tendenz das bloße Treiben, das seiner Wirklichkeit noch entbehrt, und das nackte Resultat ist der Leichnam, der die Tendenz hinter sich gelassen hat.«(8) Kurz übersetzt: Am Müll interessiert allgemein nicht nur sein Zweck, sondern sein ausführendes Verhalten, nicht nur sein Herkommen und Aufkommen, sondern seine vergehende Entwicklung, die eine potentielle Gefährdung darstellt: die Zeit vor dem Resultat, das nur von der Umwelt wiederaufnehmbarer Abfall sein kann. Was am Müll am meisten stört, ist, daß er zuwenig tot ist.
Herkömmlicher Abfall zeichnet sich durch weitgehende Bedürfnislosigkeit aus, er darf vergessen werden, weil er vergeht. Müll hingegen ist gekennzeichnet durch verschiedene Stufen der Bedürftigkeit und Aufmerksamkeit. Er bedarf in jedem Fall der menschlichen Behandlung, eben weil er nicht konsequenzlos beseitigt werden kann. Der Mensch muß so den Müll überwachen und kontrollieren, um ihn an destruktiven Reaktionen zu hindern. Er schützt sich somit vor etwas, was er selbst erzeugt hat. Der Fortschritt in der Menschheitsgeschichte tätigt auch ein Fortschreiten in Quantität und Qualität der zu überwachenden Reste menschlicher Produktion und Konsumtion. Diese Tendenz ist aber nicht uneingeschränkt entwickelbar, sie kennt objektive wie subjektive Schranken. Gemeint sind hier die Aufnahmefähigkeit durch die Umwelt und die Ökologiebewegung.
Müll ist deponiebedürftiger Abfall. Einer, der uns nicht in absehbarer Zeit durch Verfall verlassen kann, einer, der bleibt und beobachtet werden muß. Ein Nichtmehrgut, das ein Nochnichtabfall ist, nennen wir Müll. Er ist in unserer Definition auch nicht wiederverwertbar; ist er wiederverwertbar, ist er nicht Müll (Altglas, Altpapier).
Müll, das heißt Weghabenwollen ohne Weghabenkönnen. Müll ist das Dasein, das ein Wegsein sein soll. Beseitigung, so eine Lieblingsvokabel der ökologischen Neusprache, unterstellt aber gerade diese Überführung von einem Dasein in ein Nichtsein. Was freilich für den Müll nicht zutreffen kann. Er ist nicht weg, nur weil er weggeschafft wurde. Der Müll ist nicht beseitigbar, sondern bloß beiseitigbar. Es gibt keine Müllbeseitigung, es gibt nur eine Müllbeiseitigung. Der Mensch will sich also einer »Sache« entledigen, ohne die »Sache« erledigen zu können. Müll ist Abfall, bei dem Entledigung und Erledigung nicht einmal mehr tendenziell zusammenfallen. Das zeitliche Problem versucht der Mensch durch räumliche Absonderung in den Griff zu bekommen. Die Antwort kann nur Deponie lauten.
Philosophisch betrachtet ist der Müll ein Zeitproblem, das zu einem Raumproblem wird. Eben weil er gelagert und belagert werden muß, der Deponie und der Kontrolle bedarf. Eben weil er sich nicht anschickt, in kurzen Fristen zu verschwinden (wie der uns bekannte Mist oder der herkömmliche Abfall), muß er aufgehoben werden. Das Wann zwingt zum Wo, und seither diskutieren wir alle das Wohin. Fragen sollten wir uns aber vielmehr nach dem Woher, zeitlich und räumlich, formal und inhaltlich.
Zentrale Frage ist das Entledigungs-, bzw. das Erledigungsproblem. An diesen Begriffen ist auch der qualitative Umschlag von Abfall in Müll festzumachen. Jeder Müll ist Abfall, aber nicht jeder Abfall ist Müll. Abfall hat es immer gegeben, Müll hingegen ist eine spezifisch moderne Kreation. Müll ist also keine Metakategorie wie Abfall, sondern ein Begriff, der vorerst einmal auf die modernen warenproduzierenden Systeme (seien sie kapitalistisch, seien sie »real-sozialistisch«) zu beschränken ist. Müll ist nur jener Abfall, dessen Erledigung der Entledigung in einem problematisch zeitlichen Abstand nachfolgt. Auch wenn jeder Müll irgendwann einmal Abfall wird, können Entledigung und Erledigung im Müll nicht mehr zu jener Identität finden, die im herkömmlichen Abfall noch grundgelegt ist. Günther Anders schreibt dazu: »Die Hauptaufgaben sind (oder scheinen) vielmehr die negativen: Nämlich wie wir etwas abschaffen, und zwar endgültig. Nicht das Konstruieren von noch so enormen, sondern das Loswerden der schädlichen Abfälle der Produktion. (…) Wir verfügen über keinen abliegenden Ort mehr, in den wir die “Residuen” verbannen könnten, ohne diesen (und auch uns selbst) mit zu vergiften: keinen “Ab-ort”, dem wahrhaft unphilosophischen Worte kommt hier ein universeller philosophischer Sinn zu. (…) Die vorhin aufgestellte These “Es gibt keinen “Abort” mehr”, muß durch eine, dieser scheinbar entgegengesetzte und widersprechende ergänzt werden: nämlich durch die Antithese: “Nun ist alles “Abort” geworden” – was bedeutet: Daß die Effekte unserer Tätigkeiten heute immens groß sind, “überborden” sie. (…) Unser “Fluch” besteht mithin nicht mehr, wie noch vor kurzem, darin oder nur darin, daß wir zur Endlichkeit des Daseins, also zur Sterblichkeit verdammt sind; sondern umgekehrt darin, oder auch darin, daß wir die Unbegrenztheit und die Unsterblichkeit (der Wirkungen unseres Tuns) nicht eindämmen oder abschneiden können.«(9)
2.
Die dem Müll verordnete Sprache ist nicht bloß schlampig und verniedlichend, sondern sie ist in jeder Hinsicht irreführend. Entsorgung deutet Sorgenfreiheit an, Entsorgungspark soll an Vergnügungspark erinnern, Abfall Wegfall unterstellen, Beseitigung gar Problemlösung attestieren. Das sind Begriffe, die kein Begreifen zulassen wollen, sondern das Problem mit einem spezifischen Vokabular »entsorgen« und »beseitigen«. Es gilt heute, diesen herrschenden Sprachduktus konsequent zu brechen, auf allen Ebenen zu destruieren. Wer laufend von »Umweltsünden«, »Umweltvergehen« oder gar »Umweltverbrechern« spricht, alles mit diesen Worten benennt, verschleiert die Strukturen durch Moralisierung und Kriminalisierung. Außer frommen Wünschen und dem Ruf nach dem Staatsanwalt und strengeren Gesetzen fällt dieser Politik herzlich wenig ein. Sie will das Böse überführen, anstatt das System und seine Logik zu erklären. Es herrscht da eine Sprache vor, die nicht aufklärt, sondern mit ihren Worten die Verhältnisse verdunkelt. So versinkt ökologische Kritik im moralischen Morast der Vorwürfe und Vorsätze.
Auch der Begriff »Sache« verdeutlicht einmal mehr eine terminologische Fehlleistung. Müll ist eben alles andere als sachlich und somit eine Sache. Wäre er das, wäre er weit weniger gefährlich. In seinem Widerstreben gegen jedwede Metaphysik ist der Müll durch und durch unsachlich. Er ist deswegen unsachlich, weil er noch weniger als viele andere Dinge bei sich bleiben kann, sondern sich verflüchtigt in die Luft oder versickert in das Grundwasser. Wenig Objekte haben uns das – dem gesunden Menschenverstand ins Gesicht schlagend – so deutlich vor Augen geführt. Der Müll ist noch weniger Sache als andere Sachen. Das gerade macht ihn ja so gefährlich, weil seine Gefährlichkeit einerseits groß, andererseits diese Größe oft an keine sinnliche Wahrnehmung geknüpft ist, sie unsichtbar, unhörbar, unspürbar ist. Der Müll ist ein Unding schlechthin.
Das Gefährliche gibt es nie in reiner Form, immer nur in einer spezifischen Konstellation, Verbindung oder Mischung. Gefährliches kann Gefährliches aufheben, wie Ungefährliches Ungefährliches gefährlich machen. Das ist das Gefährliche an dem Gefährlichen. Wir wissen viel, aber wir wissen nicht, ob sich die Giftstoffe in uns addieren, subtrahieren, multiplizieren oder dividieren. Ob und wie sie sich potenzieren oder nullifizieren kann oft nicht einmal erahnt werden. Außerdem ist jeder Mensch sein eigenes gesellschaftliches Ensemble. Woran der eine stirbt, tut dem andern oft gut. Ökologische Gefährdungen sind somit keine linearen, sondern potentielle. Was wir riskieren, muß nicht unbedingt eintreten. Das begründet auch die weitverbreitete Hoffnung, daß es einen selbst schon nicht erwischen wird.
3.
Umweltbelastende Produktionsverfahren und Produkte sind zweifelsfrei die Hauptursache von Umweltschäden. Diese Schäden werden selbstverständlich nicht willentlich herbeigeführt, sie entstehen gleichsam als Neben- und Folgeprodukt industrieller Aktivitäten. Trotz ökologischer Musterbetriebe in einigen geschützten Marktnischen ist zu betonen, daß die konsequente Umsetzung ökologischer (aber auch sozialer) Forderungen in einem einzelnen Betrieb dessen Chancen am Markt verschlechtert, weil seine Produkte einen höheren Kost- und Produktionspreis aufweisen. Was nicht gegen die ökologischen Forderungen spricht, sehr wohl aber ihre Inkompatibilität behauptet, sind sie wirklich radikal gedacht und formuliert. Die Industrie verhält sich also nur so, wie sich die Industrie verhalten muß, will sie Industrie bleiben. Auch wenn dabei die Erde zugrundegeht. Die Betriebe sind bei Strafe des ökonomischen Untergangs angehalten, ihre Kosten möglichst gering zu halten. Betriebswirtschaftlich muß es daher jedem Unternehmen darum gehen, die Selbstkosten zu beschränken und die Folgekosten zu externalisieren. Letztere werden auf die Allgemeinheit oder auf Dritte abgewälzt. Dies ist eine immanente Bedingung kapitalistischen Wirtschaftens.
Die kapitalistische Produktion dient der Akkumulation von Kapital, der Verwertung des Werts, nicht der Konsumtion, wie die klassische Ökonomie von Smith bis Keynes annahm.(10) Nicht der menschliche Konsum steht also im Mittelpunkt der heutigen Wirtschaft, sondern der kapitalistische Konsum, kurzum Profit genannt. Sie ist nicht Produktion um der Konsumtion Willen, auch wenn in der Konsumtion die Produkte letztendlich verwirklicht werden, »denn Produkt ist das Produkt nicht als versachlichte Tätigkeit, sondern nur als Gegenstand für das tätige Subjekt«.(11) Sehr deutlich beweisen das heute die ökonomisch sinnvollen wie notwendigen Produktvernichtungen zum Abbau von Schweinebergen oder Milchseen. Das Gerede vom falschen Konsumverhalten lenkt also die Debatte nur auf falsche Bahnen, sieht die Oberfläche, will aber die Grundlagen des Verhaltens nicht wahrnehmen. Um Karl Marx gleich weiterzuzitieren: »Die Produktion produziert die Konsumtion daher, 1. indem sie ihr das Material schafft; 2. indem sie die Weise der Konsumtion bestimmt; 3. indem sie die erst von ihr als Gegenstand gesetzten Produkte als Bedürfnis im Konsumenten erzeugt. Sie produziert daher Gegenstand der Konsumtion, Weise der Konsumtion, Trieb der Konsumtion.«(12) Die menschlichen Bedürfnisse in Form der Konsumgewohnheiten entsprechen in ihrem Durchschnitt der aktuell möglichen Produktion.
Die Warenproduktion ist einerseits gekennzeichnet durch einen Zwang zum kurzfristigen Gebrauchen oder besser: Verbrauchen von Gütern. Die Fristen der Existenz eines Produkts verkürzen sich. Der Fall tendiert zum Augenblick. Andererseits ist sie gekennzeichnet durch einen Zwang zur langfristigen Deponierung von Abfallprodukten, die, unabhängig, wo sie abfallen, ihren Ursprung in der Produktion haben. Durch die Quantität der Mengen und die stoffliche Qualität der Substanzen vergrößert sich der Deponieraum und verlängert sich die Deponiedauer. Der Abfall tendiert zur Unendlichkeit. Die Beschleunigung der Produktion und die fortgeschrittene Naturbearbeitung haben zu folgendem grotesken Umstand geführt: Die Produkte sind weniger langlebig als ihre Abfälle.
Der Müll verdeutlicht aber ähnlich anderen Folgekosten, daß Vergesellschaftung stattfindet, wenngleich bloß negativ, was meint: Die Nachteile werden sozialisiert, die Vorteile bleiben privatisiert. Dieser Widerspruch kann nur gelöst werden durch die allseitige Vergesellschaftung der Produktionsmittel, nicht durch Privatisierung der Folgekosten. Dies ist auch der Punkt, wo es gilt, sich von der großen Illusion der Ökologiebewegung, dem Verursacherprinzip, entschieden abzugrenzen. Es geht in seinem sachlichem Konstruktivismus davon aus, daß es meistens unzweideutig möglich ist, die sogenannten Umweltschädiger dingfest zu machen. Schäden haben jedoch komplexe Grundlagen, sie werden nur in Ausnahmefällen quantifizierbar sein. Das Verursacherprinzip verkennt den gesellschaftlichen Gehalt der Umweltzerstörung, reduziert diese auf individuelle Fehlleistungen und Unterlassungen. Schlußendlich wird das Verursacherprinzip auf Umweltzertifikate oder besser: Verschmutzungsrechte und ein Umweltversicherungssystem hinauslaufen. Nicht der Profit wird dadurch beschnitten, sondern es entstehen den Konsumenten nur neue Belastungen, denn auf sie als letztes und schwächstes Glied der ökonomischen Kette werden alle außerökonomischen Eingriffe, die betriebswirtschaftlich nichts anderes als Unkosten sind, übergewälzt. Das Verursacherprinzip läuft auf folgende Alternative hinaus: Zahlt die Allgemeinheit oder zahlt die Allgemeinheit? Das Wie sollte nicht die qualitative Identität verschleiern.(13)
Das zwischenzeitliche Privatisierungsgeschrei, das heute alles übertönt, hat sich auch in der Ökologiebewegung breitgemacht. Unreflektiert wird es nun auch dort breitgetreten. Die Privatisierung der social costs ist ökologische Augenauswischerei. Die Folgen sind weder zufriedenstellend terminisierbar, noch lokalisierbar, geschweige denn formal beweisbar und inhaltlich begründbar. Mit einer erweiterten Kostenrechnung à la REFA ist dem Problem nicht beizukommen. Ökonomisch ist es daher unmöglich, diese Kosten zu mathematisieren, zu monetarisieren und somit zu internalisieren. Jede Computersimulation muß daran scheitern. Die unbestimmbare und unmeßbare Externalisierung kann in keine bestimmbare und meßbare Internalisierung überführt werden.
Um nur das Beispiel der zeitlichen Schwierigkeit herauszugreifen: Wie errechnet man etwa zukünftige gesellschaftliche Kosten, die durch heutige Produktion verursacht werden? Je zukünftiger die Kosten, desto geringer unsere Möglichkeiten. Sie können also – will man seriös bleiben – nicht Eingang in eine gegenwärtige Preiskalkulation finden, höchstens in eine wilde Preisspekulation. Müll bedeutet jedenfalls eine Umverteilung heutiger Produktionsfolgen in die Zukunft. Er ist eine unwillkommene Hinterlassenschaft an nachfolgende Generationen, eine Problemverschiebung zuungunsten der Kommenden. Sie haben ihn, ohne direkt etwas davon gehabt zu haben.
Sätze wie »Abfall ist kein Schicksal. Abfall wird gemacht«, gehen aber in die Irre. Die Wertlogik vorausgesetzt, ist Müll nämlich wirklich eine fatale Folge, ein Schicksal, das eintreten muß. Solche Aussagen übertreiben jedenfalls die Möglichkeiten der in Produktion, Zirkulation und Konsumtion Handelnden. Es wird so getan, als stünden dort freie Entscheidungen auf der Tagesordnung. Nicht zufällig spricht diese Betrachtungsweise dann auch vom »Alptraum Abfall«.(14) Wenn man etwa die Argumentationslinie von Hanswerner Mackwitz, der jahrelang in beratender Funktion bei den deutschen und den österreichischen Grünen tätig gewesen ist, anschaut, dann ist zu erkennen, daß hier pausenlos das Wollen gegen das Handeln, die Absicht gegen die Wirklichkeit ins Treffen geführt wird: »Warum ergreifen Politiker und Manager nicht die historische Chance, sich real und radikal für eine neue Umweltpolitik stark zu machen, für eine Politik, die tausende von Bürgerinitiativen in aller Welt bereits begonnen haben?«(15) frägt er. Mackwitz bezichtigt die chemische Industrie zwar der Primärverursachung,(16) weitergefragt wird allerdings nicht. Dies würde nämlich ergeben, daß die Chemieindustrie einer Logik folgt, für die sie nichts kann, und gegen die sie auch nicht ankann, einer Logik, die mit deren stofflichen Grundlagen aber auch schon gar nichts zu tun hat, einer Logik, der es völlig egal ist, ob mit Erdnußbutter oder chemischen Keulen der Wert verwertet wird. Ihr Verantwortung oder gar Schuld zuzuschieben ist nur vordergründig einsichtig, bei näherer Betrachtung müßte es zu einer Analyse der zugrundeliegenden Faktoren kommen. Mackwitz und die Grünen wollen die Industrie in die Pflicht nehmen, sie fordern daher von ihr eine klar definierte »Herstellungsverantwortung für die Abfallrücknahme und Entsorgung«.(17) Doch auch damit ist nichts zu gewinnen. Die Herstellungsverantwortung führt, falls sie durchgesetzt werden kann, nur zur Verlagerung der Probleme, zu monetären und fiskalen Umleitungen. Die Belastungen verbleiben, geldmäßig übersetzt wird der Konsument sie mit erhöhten Gebühren oder vorgeschossenen Rückgaberechten bezahlen. Das Müllaufkommen wird nur unmerklich sinken, der Verwaltungsaufwand merklich steigen. Wozu es aber sicher nicht kommen kann, ist eine relevante Profitbeschneidung. Die Grundstruktur des Kapitalismus ist anders als die Kritiker vermuten, ihr naiver Glauben an die Politik ist trotz aller Blamagen jedoch grenzenlos. Die Alternativen der Grünen sind auch hier hilflos, ohnmächtig gegenüber den realen gesellschaftlichen Prozessen, die sie in ihrer Substanz nicht verstehen.
Wer der ökologischen Misere gar monetär beikommen will, beschwört sie allerdings geradewegs weiter. Das zeigen mittlerweile auch die ersten einschlägigen empirischen Untersuchungen. Anton Sapper und Georg Schadt vom Kommunalwissenschaftlichen Dokumentationszentrum (KDZ-Wien) kommen in ihrer Studie »Möglichkeiten und Grenzen der Ökologisierung von Abwasser- und Abfallgebühren« zu folgenden Ergebnissen: »Die Gebührenmodelle trugen zwar unter bestimmten Voraussetzungen zu einer verstärkten Verwertung von Abfällen bei, haben aber, sieht man von einer gestiegenen Eigenkompostierung ab, keine Reduktion der Abfallmenge bewirkt. Ökologisch unerwünschte Verhaltensänderungen (Ausweichen auf unerlaubte und unerwünschte Entsorgungswege), die bei den untersuchten Abfallgebührenmodellen (…) aufgefallen sind, können (im Gegensatz zu den Erfolgen) eindeutig der lenkungswirksamen Ausgestaltung der Abfallgebühren zugeschrieben werden. Zugenommen haben vor allem
o das Verbrennen von Hausmüll in Gärten und Öfen,
o wilde Ablagerung in der Landschaft,
o der Mißbrauch der Sperrmüllabfuhr für Hausmüllentsorgung,
o die Verunreinigung von Wertstofftonnen,
o das Verdichten von Abfall in den Müllsammelgefäßen sowie
o der Mülltourismus in Nachbarorte, zum Arbeitsplatz oder zu öffentlichen bzw. benachbarten Abfallbehältern.«(18)
Der Müll ist nicht in den Griff zu bekommen, weil die Produktion sich nicht im Griff hat. Das ökonomische Destruktionspotential des Kapitalismus ist allerorten spürbar, auch wenn es nicht in seiner Funktionsweise, sondern in seiner Superstruktur (kriminelle Unternehmer, unfähige Politiker, korrupte Beamte, schleißige Konsumenten etc.) verortet wird. Das Wachstum der Produktivkräfte (und es war noch nie so groß) ist erstmals kleiner als die Destruktivkräfte an Mensch und Umwelt. Die fortschrittliche Mission kapitalistischer Produktion und somit der gesamten Gesellschaftsformation ist am Ende, das verdeutlicht sich auch am Müll, der Kehrseite der Produktion. Denn nichts anderes ist Müll: Er ist die negative Dialektik des Fortschritts, der kapitalistischen Industrialisierung, die immanente Kehrseite des Systems. Die Müllproblematik ist somit auch nicht politisch bewältigbar, sondern bloß verwaltbar. Politik, ob schwarz, ob rot, ob grün hat nur die Chance, professionell oder weniger professionell ihre Hilflosigkeit zu dokumentieren. Sie ist schlichtweg überfordert. Was sie lösen soll, kann sie gar nicht lösen. Die Möglichkeiten der Politik dürfen nicht überschätzt werden, sie ist zweifellos die falsche Adresse. »Gerade weil das System hier unmittelbar gar nichts ausrichten kann, ist es um so wahrscheinlicher, daß sich hier Kommunikation über ökologische Themen einnistet und ausbreitet«(19) ätzt der führende deutsche Systemtheoretiker Niklas Luhmann.
4.
Müll ist die Negation des Gebrauchswerts an sich, beim Tauschwert allerdings kehrt er das Verhältnis zwischen Käufer und Verkäufer bloß um. Der Nehmer hat bezahlt zu werden, der Geber hat zu zahlen. Die kapitalistische Logik wird damit nicht ausgeschaltet – der Wert realisiert sich weiterhin durch Geld im Tausch -, aber doch auf den Kopf gestellt. Die Kehrseite der Produktion kehrt auch die Ware-Geld-Beziehung um. Zusehends problematisch wird, daß beim Verkauf einer Ware der Gebrauchswer, sich ständig gegenüber dem Tauschwert relativiert. Um den Tauschwert zu realisieren, die Absätze zu sichern, muß das Produkt schnellebig sein. Die kapitalistische Ware fällt so oft hinter die technischen Möglichkeiten der gegenwärtigen Produktivkraftentwicklung zurück, was wiederum nichts anderes heißt, als daß diese die Grenzen von jener zu sprengen beginnt. Der Gebrauchswert wird aktuell immer mehr zum Verbrauchswert, um den Tauschwert zu retten. Mit Günther Anders müssen wir uns sogar fragen, ob hier überhaupt noch Eigentum in klassischer Form angeeignet werden kann: »Konsumprodukte erlöschen durch ihre Verwendung. Sie sind da, um nicht mehr da zu sein. Verwendetwerden und Liquidiertwerden fallen bei ihnen zusammen. Eigentum können sie also nicht werden bzw. nur insofern und nur so lange, als sie nicht verwendet werden. Da ihre Verwendung (also die Liquidierung ihres dinglichen Bestands und ihres Eigentum-seins) die Produktion weiterer Konsumprodukte erforderlich macht, diese also fördert, ist es begreiflich, daß die Industrie als ganze danach trachtet, dieses Förderungsmethode zu übernehmen; also den Ding- und Eigentums-Status ihrer Produkte gleichfalls aufzuheben.«(20) Die Haltbarkeit ist in dieser Betrachtung dann bloß noch Diebstahl am Produzenten.(21)
Was für das zirkulierende Warenkapital gilt, gilt aber auch für das fixe Kapital, d.h. die Umwälzung und »der Wechsel der Produktionsmittel und die Notwendigkeit ihres beständigen Ersatzes infolge des moralischen Verschleißes, lange bevor sie physisch ausgelebt sind«.(22) Die Umschlagszeit des Kapitals und der moralische Verschleiß der Produktionsmittel kollidieren zusehends. Die Geräte gieren, ersetzt zu werden, bevor sie entsprechend genützt worden sind. Kaum gekauft, ist das bessere Nachfolgeprodukt schon auf dem Markt. Die Geräte altern vor der Zeit. Auch hier führt sich der klassische Eigentumsbegriff ad absurdum.
Um den Tauschwert zu realisieren, muß das Produkt aber nicht nur real, sondern auch fiktional schnellebig sein, d.h. es muß über das Produkt hinaus ein enormer Aufwand getrieben werden. Werbung und Mode suggerieren ein Habenmüssen, das die Qualität des Daseins erst ausmacht. Das Design der Ware geht vor dem Sein des Produkts; obwohl ohne letzteres nichts, wird es größer als dieses. Der Gebrauchswert ist beim Verkauf, d.h. bei der Wertrealisierung, von untergeordneter Bedeutung. Das Produkt muß als Ware durch die Verpackung etwas vermitteln, was eigentlich nicht zu seinem substantiellen Charakter zählt. Das Design ist gebrauchswertunwichtig, aber tauschwerttüchtig. Der Fetischcharakter der Ware erfährt ein zusätzliches Moment. Die Buntheit der Welt spiegelt sich in den Waren, nicht aber im Leben wieder.
5.
Der Müll wird in der Produktion geschaffen, unabhängig davon, ob er sich dort, in der Zirkulation oder der Konsumtion realisiert. Der Großteil des Mülls bleibt aber bereits dort liegen. Das Verhältnis Hausmüll zu Industriemüll dürfte ungefähr im Verhältnis von 1:12 stehen.(23) Schwierigkeiten, den Industrie- und Gewerbemüll zu erfassen, gibt es zuhauf. Sowohl was Quantität als auch Qualität betrifft. Betriebs- und Geschäftsgeheimnis verhindern Information über die verwendeten Stoffe, den Produktionsprozeß, die produzierten Mengen, die Zwischenlagerung des Mülls etc. Was auf die Öffentlichkeit an Folgen zukommt, kann nur gemutmaßt werden. Darüber beklagen sich auch selbstredend die Autoren des Umweltberichts 1989.(24) Die Betriebe sind black boxes, sie sagen nur, was sie sagen wollen. So ist es auch verständlich wie bezeichnend, daß auf die vorletzte gesamtösterreichische Abfallerhebung des Österreichischen Bundesinstituts für Gesundheitswesen (ÖBIG) aus dem Jahr 1984 ganze 85% der rückmeldenden Betriebe auf die Frage, ob es zu Umweltbeeinträchtigungen bei der Sonderabfallbehandlung oder -beseitigung in ihren Betrieben käme, die Antwort verweigerten.(25) Den somit zwingenden Bankrott der österreichischen Müllpolitik brachte einmal die unvergeßliche Marilies Fleming in ihrer unschuldig-naiven Art auf folgenden Punkt: »Ich war mir von Beginn meiner Ministerschaft an darüber im klaren, daß es zu meinen Aufgaben gehören wird, den Müll, den Mist, den Abfall, den andere mehr oder minder verantwortungslos irgendwohin streuen, wegzuräumen. (….) In Österreich werden jährlich, meine Damen und Herren, 400 000 Tonnen gefährlichen Sondermülls produziert. Dazu kommen noch Sondermüllmengen, die importiert werden. Niemand weiß in Österreich, wieviel Sondermüll, welche Art von Sondermüll sich wo gerade in Österreich zu welchem Zwecke befindet. Auch das von Ihnen immer wieder so gepriesene ÖBIG versucht seit Jahren, irgendwelche Zahlen zusammenzubringen, dies sind Zahlen aus dem Märchenlande. Niemand weiß in Österreich, wo Sondermüll ist, wieviel es ist und von welcher Art und Weise er ist.«(26) Man kann sich das auf der Zunge zergehen lassen, aber gleichzeitig muß es einem kalt den Rücken hinunterlaufen.
Die Müllaufklärung läuft unter dem entsetzten wie entsetzlichen Motto: »Was sind wir denn für Schweine!« Da wird so getan, als sei das unlogisch und unmöglich, was wir da machen, derweil ist es nicht nur möglich und logisch, sondern zwingend. Schlechtes Gewissen soll erzeugt werden, nicht Wissen oder gar Bewußtsein, warum das so ist, ja so sein muß. So wird der Müll mystifiziert, sein gesellschaftlicher Inhalt verschwindet in der Bejammerung der stofflichen Substanz. Anstatt die Zwangslogiken zu erkennen, sie zu begreifen, über sie nachzudenken, zu zeigen, was hinter dem Müllsystem und seinen ungustiösen, ja bedrohlichen Erscheinungen steckt, vermeint man, der einzelne könne durch bewußten Kauf oder bewußte Sortierung viel mehr ausrichten, als sein und unser Gewissen zu beruhigen.
Strenggenommen kann der Konsument gar keinen Müll schaffen, auch wenn er bei ihm an- bzw. abfällt. Er bekommt ihn bereits geliefert. Der Müll ist keine Frage der Distribution oder der Konsumtion, höchstens man folgt den ideologischen Erzählungen der Abfallwirtschaft oder einigen übereifrigen Autoren, die im Verbraucher den Müllproduzenten sehen wollen.(27) Er ist Folge der spezifischen kapitalistischen Produktion, die blind gegenüber Mensch und Umwelt ist. Grundlage davon ist der kapitalistische Zwang zur möglichst raschen Verwertung des Werts, kurzum der Kapitalbildung als Gesetz der Ökonomie, unabhängig davon, in welchem Ausmaß sie Mensch und Umwelt vernutzt.
Der willige Konsument wird zu Unrecht zum Prügelknaben der offiziellen wie der ökologischen Argumentation, er wird ob seiner Angepaßtheit getadelt und gescholten. Angesagt ist vielmehr die Aufklärung über den und des Konsumenten, eine Diskussion über seine Bedingtheit wie seine engen Handlungsmöglichkeiten. Auf jeden Fall werden heute alle ökologischen Problemlinderungen finanziell auf seinem Rücken ausgetragen, der Konsument ist es, der gleich zweimal zu zahlen hat: für die Versorgung wie für die »Entsorgung«. Er kauft ein Produkt samt Verpackung, d.h. er zahlt einen Tauschwert in Form von Geld, kann jedoch nur einen Teil des Erstandenen in der Konsumtion realisieren. Der Rest ist Abfall resp. Müll. Er zahlt nun für das Produkt wie für die Beiseitigung der Reststoffe. In der Verpackung hat der Konsument ein unkonsumierbares Produkt erstanden, für das er bei der Weggabe nochmals zur Kasse gebeten wird. Zwischenzeitlich arbeitet er gratis für die Mülltrennung. Der Grad menschlicher (Selbst)Entfremdung ist bei solchen »Tätigkeiten« äußerst hoch zu veranschlagen. Das Wollen dabei besteht nur noch im Abschaffen, nicht mehr im Schaffen. Das Ziel ist ein einziges Weg-Damit. Nicht einmal im entferntesten erinnern Müllsortierung, Müllbeiseitigung und Müllüberwachung an Verwirklichungen menschlichen Handelns. Der Begriff »Drecksarbeit« findet hier zu seiner gesellschaftlichen Pointe. Zeitgewinne durch die Produktivkraftentwicklung werden durch diese Drecksarbeit tendenziell desavouiert.
6.
Die Erfolge der Umweltbewegung liegen bisher weniger in der Beseitigung menschen- und umweltgefährdender Produktion als vielmehr in der Verteuerung, die letztendlich auf den Konsumenten abgewälzt wird. So werden die Konsumenten für das, was letztendlich zu ihren Ungunsten stattfindet, auch noch bestraft. Insofern hat die Frontstellung bestimmter Konsumentenorganisationen (Gewerkschaften, Autofahrerclubs etc.) gegen Grüne und Umweltschützer durchaus einen rationalen Kern.
Die Abfallwirtschaft ist jedenfalls als profitabler Teil der Gesamtwirtschaft geplant. In der Gesellschaft entsteht ein bedeutender Reparatur- und Beiseitigungssektor (z.B. die »Abfallhirten«), der sich zunehmend ausdehnen und eigenständige Interessen verfolgen wird. Das Geschäft mit und um den Müll wird zu einem florierenden Industriezweig, zu einer der wenigen Wachstumsbranchen. Müllerzeugung und Müllbeiseitigung ergänzen sich glänzend. Die Produktion ist hingegen keineswegs ökologischer geworden, es werden nur mehr »ökologische« Produkte hergestellt bzw. Umweltschäden saniert. Diese »Ökoindustrie« kann nur wachsen, wenn es bleibt wie es ist, wenn genug Luft verpestet und genug Müll produziert wird. In der Entsorgungsbranche herrscht jedenfalls Goldgräberstimmung. Nicht die Ökonomie wird der Ökologie untergeordnet – das geht heute auch gar nicht -, sondern die Ökologie wird in das ökonomisch dominierte Ganze integriert. Nicht die Bedrohung von Mensch und Umwelt soll in der Tendenz beseitigt werden, nein: Die letzten freien Güter (Wasser, Luft) sollen ihren Preis erhalten, zu Waren werden. Reparatur, Sanierung und Aufbereitung versprechen zumindest in diesen Sparten gute Geschäfte. Schadensverursacher und Schadensverminderer werden sich glänzend ergänzen und eine starke Lobby bilden. Das Nachsorgeprinzip ist der zentrale Gedanke der gegenwärtigen Umweltpolitik. Die Politik wird zweifellos die gröbsten Mißstände korrigieren. Dazu ist sie da. Mehr kann sie nicht.
Fußnoten
(1) Georg Wilhelm Friedrich Hegel, Phänomenologie des Geistes (1807), Werke 3, Frankfurt am Main 1986, S. 56.
(2) Niklas Luhmann, Ökologische Kommunikation. Kann die moderne Gesellschaft sich auf ökologische Gefährdungen einstellen?, Opladen, 2. Aufl. 1990, S. 19.
(3) Zur Kritik von SACHLICHKEIT und KONSTRUKTIVITÄT siehe: Franz Schandl, Die grüne Ideologie; in: Karl Lind (Hg.), Nur kein Rhabarber!, Auseinandersetzungen mit grüner Politik in Österreich, Wien 1988, S. 153-160.
(4) Karl Marx, Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Erster Band (1867), MEW, Bd. 23, S. 616.
(5) Umweltbericht Abfall, Wien 1989, S. 29, 31, 185.
(6) Volker Grassmuck/Christian Unverzagt, Das Müll-System. Eine metarealistische Bestandsaufnahme, Frankfurt am Main 1991, S. 254.
(7) Ebenda, S. 67.
(8) Georg Wilhelm Friedrich Hegel, Phänomenologie des Geistes, S. 13.
(9) Günther Anders, Gewalt – ja oder nein. Eine notwendige Diskussion, München 1987, S. 136-138.
(10) Vgl. Adam Smith, Der Wohlstand der Nationen. Eine Untersuchung seiner Natur und seiner Ursachen (1775), München, 5. Aufl. 1990, S. 558; John Maynard Keynes, Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes, Berlin 1936, S. 41.
(11) Karl Marx, Einleitung zur Kritik der politischen Ökonomie (1857/58), MEW, Bd. 13, S. 623.
(12) Ebenda, S. 624.
(13) Vgl. dazu: Franz Schandl, Lücken und Tücken. Von den Unmöglichkeiten des Verursacherprinzips, Juridikum, Nummer 3/94, S. 25-28.
(14) Hanswerner Mackwitz, Alptraum Abfall oder Das Spiel mit dem Feuer. Hearing zur Sonderabfallverbrennung am 24. Jänner 1990 (unveröffentlichtes Manuskript).
(15) Ebenda, S. 6.
(16) Ebenda, S. 7.
(17) Ebenda, S. 11.
(18) Anton Sapper/Georg Schadt, Möglichkeiten und Grenzen der Ökologisierung von Abwasser- und Abfallgebühren, Informationen zur Umweltpolitik 96, Wien 1993, S. 88.
(19) Niklas Luhmann, Ökologische Kommunikation, S. 225.
(20) Günther Anders, Die Antiquiertheit des Menschen, Band II: Über die Zerstörung des Lebens im Zeitalter der dritten industriellen Revolution, München 1980, S. 50.
(21) Ebenda, S. 46.
(22) Karl Marx, Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie, Zweiter Band (1885), MEW, Bd. 24, S. 185.
(23) Vgl. dazu unsere Einschätzungen basierend auf der gesamtösterreichischen Abfallerhebung 1984: Franz Schandl/Gerhard Schattauer, Der Müll, das Land, die Partei, Alternativen Rundbrief, Nr. 1/88, S. 28.
(24) Vgl.: Umweltbericht Abfall, Wien 1989, S. III-IV, 37.
(25) Abfallerhebung 1984 in den Betrieben, Wien 1986, S. 260.
(26) Marilies Fleming, in: Stenographisches Protokoll des Nationalrats, XVII. Gesetzgebungsperiode, 68. Sitzung, 23. Juni 1988, S. 7850.
(27) Volker Grassmuck/Christian Unverzagt, Das Müll-System, S. 97.
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