von Ernst Lohoff
„Jobwunder – 832.000 Arbeitslose weniger“, mit dieser Schlagzeile wartete Bild am ersten Werktag nach dem Tag der Arbeit auf. Und auch der Rest der Standortgemeinschaft zeigt sich derzeit ausgesprochen aufgeräumt und in Sektlaune. Die Konjunktur brummt, die Steuereinnahmen sprudeln, die Beschäftigung wächst. Mit 2,5 Prozent soll das Wirtschaftswachstum in Deutschland dieses und nächstes Jahr demographiebereinigt „amerikanische Dimensionen“ (Der Spiegel 17/2007) erreichen. Nach offiziellen Schätzungen spült das „Wirtschaftswunder 2.0“ (Der Spiegel 17/2007) bis 2011 fast 200 Mrd. Euro zusätzlich in die öffentlichen Kassen. Minister Glos verkündet gleichzeitig, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie so viele Beschäftigungsverhältnisse gab wie heute.
Worauf ist das Mirakel der neuen Jobs zurückzuführen? BDI-Chef Thumann sieht den Hauptgrund in der günstigen internationalen Konjunktur und rechnet für die kommenden Jahre mit einem Wachstum der Weltwirtschaft um satte 5 Prozent. Kurt Beck hat auch eine Erklärung parat: „Die Reformen beginnen zu wirken“.
Was die wundersame Jobvermehrung angeht, so hat er damit nicht so ganz Unrecht. Über 90 Prozent der im letzten Jahr neu entstandenen Beschäftigungsverhältnisse sind Teilzeitjobs. Im Klartext: Das nominelle Plus an Arbeitsplätzen geht vornehmlich auf die Aufteilung von regulären Vollzeitstellen auf mehrere Minijobs zurück und es ist in der Tat noch das „Verdienst“ der rot-grünen Regierung, den gesetzlichen und institutionellen Rahmen für diese Praxis geschaffen zu haben. Auch die explosionsartige Zunahme schlecht bezahlter Leiharbeit – die Hälfte der 2006 entstandenen Vollarbeitsplätze entfällt auf diesen Beschäftigungssektor – hätte ohne die diversen Entsicherungsgesetze unter Schröder so sicherlich nicht stattgefunden.
In der landläufigen Debatte gelten die diversen Arbeitsmarktreformen der letzten Jahre als Stückwerk und als in sich widersprüchlich. An dieser Einschätzung ist so viel richtig, dass der Neuordnung kein fertiger Master-Plan zugrunde liegt und jede Einzelmaßnahme bereits den Keim für die nächsten „Nachbesserungen“ enthält. Anders als die diversen marktradikalen Scharfmacher suggerieren, ist das aber keineswegs der mangelnden Reichweite der Reformen geschuldet, sondern im Gegenteil gerade deren epochemachendem Charakter. Seit den Tagen der Bismarckschen Sozialgesetzgebung war die Arbeitsmarktordnung stets auf das Normalarbeitsverhältnis hin ausgerichtet. Hartz IV führt demgegenüber eine prinzipielle Neuorientierung ein und markiert damit einen regelrechten Systembruch in der Geschichte des deutschen Sozialstaats. Nur noch für die Kurzzeitarbeitslosen bemisst sich die Unterstützung an der früher erreichten Lohnhöhe. Allen droht damit das schnelle Abrutschen auf die elendsegalitäre Minimalversorgung von ALG II. In Kombination mit den berühmt-berüchtigten Instrumentarien des „Fördern und Forderns“ sorgt diese Schnellverarmungsperspektive dafür, dass für immer weniger Menschen die Alternative zur Arbeitslosigkeit in der Aufnahme einer regulären Beschäftigung liegt und für immer mehr in prekären Arbeitsverhältnissen. Die Arbeitslosenziffern können statistisch sinken, weil die klassische binäre Ordnung von Normalarbeitern und Vollzeitarbeitslosen einer Dreiteilung weicht. Zwischen die Unverwertbaren und die privilegierte Kernarbeiterschaft schiebt sich eine breiter werdende Schicht überausgebeuteter, allzeit am Rande der Unterbeschäftigung schwebender Working poor. Vor kurzem noch gelang es der IG-Metall für ihre Klientel eine vergleichsweise kräftige Lohnerhöhung durchzusetzen; keine zwei Wochen später beginnt ver.di bei der Telekom einen verzweifelten Abwehrkampf gegen die Ausgliederung von Servicebereichen, die mit der Verlängerung der Arbeitszeiten und mit Lohnabschlägen von 20 Prozent verbunden wären. Das wirft ein Schlaglicht auf die Rasanz und Dramatik dieser Entwicklung.
Die Hochkonjunkturen der Vergangenheit gingen mit der Verbesserung der Verkaufsbedingungen der Ware Arbeitskraft einher. Davon kann beim derzeitigen konjunkturellen Aufschwung nicht die Rede sein – von ganz wenigen, stark exportorientierten Sektoren einmal abgesehen. Das durchschnittliche Reallohnniveau ist hierzulande allein 2006 um 2,1 Prozent gesunken (Die Zeit, 10.5.07). Beruht dann umgekehrt das deutsche und das globale „Wirtschaftswunder“ auf der gnadenlosen Umverteilung von unten nach oben und auf der exorbitant gesteigerten Auspressung der Arbeitskraft? Haben die Apologeten des Kapitals doch recht behalten, die seit Jahr und Tag behaupten, soziale Skrupellosigkeit garantiere wirtschaftliche Blüte?
Die Sache ist ein bisschen komplizierter. Selbstverständlich profitiert der „Standort Deutschland“ im innereuropäischen Lohndumpingwettbewerb im Moment von seiner Vorreiterrolle. „In keinem Industrieland sind die Lohnkosten, gemessen an der Wirtschaftsleistung, seit dem Jahr 2000 so deutlich gesunken wie zwischen Rhein und Oder“ (Die Zeit, 10.5.07). Viel wichtiger als derartige relative Wettbewerbsvorteile ist indes die weltwirtschaftliche Gesamtentwicklung. Diese beruht aber seit den Zeiten der Reaganomics auf der Dynamik des fiktiven Kapitals, also von Spekulation und Kredit, und auf der Beschleunigung der globalen Verschuldungskreisläufe, keineswegs aber auf irgendwelchen selbsttragenden Schüben realwirtschaftlicher Akkumulation. Die Weltwirtschaft wächst heute, weil die Aktienkurse wieder einmal von einem Allzeithoch zum nächsten eilen und deshalb das überschüssige Kapital, das in der Realwirtschaft keine Anlagemöglichkeiten mehr findet, weiterhin in den selbstreferentiellen Sektor spekulativer Geldvermehrung eingespeist werden kann. Die Weltwirtschaft bleibt auf Expansionskurs, solange sich diese Entwicklung fortsetzt und parallel dazu die US-Verschuldung weiter explodiert, mit der die gigantischen Importe finanziert werden, ohne die der ökonomische Boom in China und Fernost nicht möglich wäre. Egal wie tief das Lohnniveau noch gedrückt wird, egal ob die Wochenarbeitszeit auf 60 oder auf 168 Stunden angehoben wird, der ganze Wirtschaftswunderzauber ist im Handumdrehen vorbei, wenn sich im größeren Stil Spekulationskapital in Luft auflöst, von den verheerenden Folgen einer Umkehr der transnationalen Geldflüsse ganz zu schweigen.
Ist der brutale Druck auf die Einkommen der Arbeitnehmer und die globale Verschärfung der Ausbeutungsbedingungen gesamtweltwirtschaftlich demnach für das beeindruckende Wirtschaftswachstum gar nicht so relevant? Von den kasinokapitalistischen Boomphasen der 1980er und 1990er Jahre, insbesondere von der in 2000 geplatzten New Economy-Blase, konnte man das in gewisser Weise tatsächlich sagen. Diesmal verhält es sich jedoch ganz anders! Die realwirtschaftliche Projektionsfläche für die Kapitalisierung von Zukunftserwartungen, ohne die keine Aktienhausse auskommt, hat gewechselt, und das verändert wiederum den Rückkoppelungsmechanismus zwischen Finanzüberbau und Realökonomie erheblich.
Der Börsen-Hype der späten 1990er Jahre basierte auf der spekulativen Vorwegnahme märchenhafter künftiger Profite des expandierenden Kommunikations-, Biotech- und Internetsektors. Zeitlich betrachtet lag das gelobte Phantasieland satter Profite also in der Zukunft: was die Branchen angeht, in ganz neuen Fertigungszweigen im Hightech-Bereich; sozial in privilegierten Hochlohnsegmenten; und geographisch in den USA, weil US-Firmen in der virtuellen Welt eine Vorreiterrolle zukam (Silicon Valley). Angesichts dollargefluteter Finanzmärkte brachten die von der Privatisierung der Kommunikationsinfrastruktur und Innovationen wie dem Internet geweckten Phantasien die Weltwirtschaft auf zwei Wegen auf Trab. Die Hoffnung auf astronomische Gewinne löste zunächst einmal direkt in den einschlägigen Branchen teilweise umfangreiche Vorinvestitionen aus. Die Biotechnik-, Kommunikations- und Internetfirmen ließen Gebäude errichten, bauten Netze auf und stellten Menschen ein. Gleichzeitig sorgte der kollektive Reichrechenrausch und die damit einhergehende Kreditgeldschöpfung aber auch indirekt branchenübergreifend für zusätzliche zahlungsfähige Nachfrage und entsprechende Wachstumsimpulse. Dabei schien die starke Stellung von US-Firmen in den Zukunftssektoren die Bonität des Weltgeldemittenten zu garantieren und damit die Stabilität der Welt-Defizit-Ordnung. Wie schon in den 1980er Jahren trieben auch beim New Economy-Boom bezeichnenderweise gerade große Spekulationsschübe trotz der eklatanten US-Defizite den Dollarkurs nach oben.
Beim gegenwärtigen Boom hat die Kapitalisierung von Gewinnerwartungen einen völlig anderen Bezugspunkt als die Hoffnung auf eine große Expansionsbewegung in den High-Tech-Sektoren im kapitalistischen Zentrum. Auf der globalen Bühne hat China, der Inbegriff eines von blankem Vandalismus gegen Mensch und Natur gekennzeichneten Kapitalismus, die USA als Land der Verheißung abgelöst. Der Noch-Exportweltmeister Deutschland partizipiert derzeit primär als der Ausrüster der Sonderwirtschaftszonen-Ökonomie am globalen Boom, also nicht aufgrund der Expansion des Kapitalismus in neue Bereiche, sondern aufgrund der beschleunigten Auslagerung der industriellen Produktion weg von den Metropolen. Parallel zu dieser geographischen Verschiebung hat aber auch metropolenintern eine grundlegende Umorientierung stattgefunden. Der überschäumende Glaube an die Zukunftsindustrien, der aktuelle rote Zahlen nur als Zeichen umso eindrucksvollerer kommender Gewinne missverstand, ist mit dem New Economy-Crash von 2000 verschwunden. Heute knüpfen die spekulativen Träume stattdessen an die quer durch alle bestehenden Branchen stattfindenden Spar- und Abstoßorgien an. In den letzten Jahren ist es vielen Unternehmen gelungen, ihre Profitraten mit Hilfe der Ausgliederung wenig rentabler Bereiche und nicht zuletzt durch rigorose Reduktion der Lohnkosten nach oben zu schrauben. Dadurch ist aber die Grundlage der Verwertung, die Vernutzung lebendiger Arbeitskraft, keinesfalls erweitert worden. Im Gegenteil: Die Abschmelzung der Arbeitssubstanz durch rasante Rationalisierungen in den Kernsektoren der Weltmarktproduktion ist mit beschleunigtem Tempo weitergegangen. Die gigantischen Profitraten verdanken sich im Wesentlichen nur einer Umverteilung zugunsten des Kapitals auf einer insgesamt schrumpfenden Grundlage der globalen Wertmasse. Der landläufigen Sichtweise stellt sich dieser Zusammenhang jedoch genau umgekehrt dar. Die Gewinnsteigerungen werden als Versprechen auf einen neuen selbsttragenden Akkumulationsschub gewertet und das immer weitere Drehen an der Kostenschraube erscheint als geeignetes Mittel, diese Entwicklung zu befördern. Genau diese absurde Vorstellung trägt wesentlich die neue spekulative Welle, die wiederum für die offiziellen Wachstumsziffern sorgt.
Wir erleben derzeit den verrücktesten Boom der kapitalistischen Geschichte. Vermittelt über die Dynamik des fiktiven Kapitals wird die große Downsizing-Bewegung, die Auszehrung der industriellen und infrastrukturellen Substanz, einstweilen zum Ausgangspunkt ihres Gegenteils, nämlich von (kurzfristigem) Wachstum. Früher war die Vernichtung von Realkapital das Ergebnis von Finanzmarktkrisen, diesmal ist die Zerstörung von Realkapital und die Abschaffung gesellschaftlicher Infrastruktur zentraler Inhalt des Booms. Die steigenden Aktienkurse kapitalisieren vorab die herbeihalluzinierten positiven weltwirtschaftlichen Ergebnisse der nächsten radikalen Diätkuren. Die neoliberale Ideologie ist damit in einem ganz unmittelbaren Sinn zum bestimmenden Faktor der Weltökonomie geworden. Mit der Neugestaltung der Arbeitsmarktordnung und seinen Sozialstaatsreformen leistet die Regierung ihren Beitrag, um die Basisfiktion des gegenwärtigen Booms fortzuschreiben und aufrechtzuerhalten.
Jeder Boom geht zu Ende, einer, der derart abgedreht funktioniert wie der gegenwärtige, erst recht. Wenn die Einzelkapitale ihre Extraprofitraten unter der Bedingung erwirtschaften, dass gesamtgesellschaftlich die Möglichkeiten der Profitrealisation untergraben werden, dann führt sich dieser Prozess letztlich ad absurdum. Hier reift ein grundlegender Widerspruch heran, der in absehbarer Zukunft eklatieren muss. Gleichzeitig spitzen sich aber auch die finanzkapitalistischen Widersprüche weiter zu. Die Weltkonjunktur steht und fällt nach wie vor mit der Aufrechterhaltung der Geldflüsse Richtung USA. Es gibt aber keine Zukunftserwartung mehr, welche die US-Bonität stützen würde. Deshalb wird sie zunehmend in Frage gestellt. Dass der Dollarkurs im Gegensatz zu allen früheren Boomphasen bereits in der Hochkonjunktur drastisch sinkt, ist ein Alarmzeichen. Das proklamierte Jobwunder könnte sich also bald als blaues Wunder entpuppen.