HARTZ, ACKERMANN, ZUMWINKEL. Versuch über die Anatomie gesellschaftlicher Affären

Freitag 11/2008

Franz Schandl

Fad werden soll einem nicht. So torkeln wir von einer Affäre in die nächste. Auch die übernächste Enthüllung wird nicht lange auf sich warten lassen. Doch wissen wir eigentlich, was das ist, was wir so selbstverständlich als Skandal wahrnehmen? Vielleicht ist seine Funktion, doch eine andere als seine Darstellung uns stets vermittelt.

Via Aufdeckung und Konstruktion von Affären demonstriert das System nicht seine Instabilität, sondern im Gegenteil seine Stabilität. Gerade Skandale stärken die bürgerlichen Werte und Normen, weil die Skandalisierung deren Zustimmung voraussetzt wie einfordert. Die Skandalisierung dient zur Selbstversicherung der Ideale, zur Selbstverständigung des Selbstverständlichen – eine Art Crash-Kurs in Sachen Staatsbürgerkunde. Mit Affären immunisiert sich ein politisches System gegen substanzielle Angriffe, indem es regelmäßig Säuberungen und Opferungen veranstaltet. Esoterisch ist es ein quasi religiöses Ritual der Reinigung, exoterisch ein Räuber- und Gendarm-Spiel für Erwachsene.

Auf ideologischer Ebene haben die Skandalierer leichtes Spiel, weil die Skandalisierten immer defensiv, nie offensiv agieren, eben weil sie selbst der gleichen Moral aufsitzen wie ihre moralischen Richter. Zumeist wollen sie es nicht getan haben. Wenn das nicht geht, ist es ihnen passiert, und sie versprechen Besserung. Niemand hingegen sagt: “Ja zur Steuerhinterziehung!” – “Hoch die Schmiergeldzahlung!” – “Es lebe die Vetternwirtschaft!” Das ist eigentlich schade.

Was das Empirische betrifft, ist der Skandal oft wirklich so, wie ihn sich der kleine Maxi vorstellt, nur komparativer. Das ist darauf zurückzuführen, dass der kleine Maxi im Kleinen nichts anderes tut als die großen Maxln in Politik und Wirtschaft. Aber das sagt man nicht. Maxi weiß, was er Max vorwirft, weil er sich – obwohl er sich verleugnet – kennt. Ihn entsetzt, was er tut – bei den andern, die nichts anderes tun. Gemeinhin kommt das Publikum über “unproduktive Empörung” (Karl Kraus) nicht hinaus. Erregung herrscht und Entsetzen, doch zum Schluss dominieren Ermattung und Indifferenz.

Der Skandal bedroht nicht den gesellschaftlichen Zweck, Geld zu machen, sondern erfüllt ihn mit Mitteln, die sitten- oder rechtswidrig sind. Aber das ist ein Detail. Was sind schon die Mittel gegen das Ziel, das kaum jemandem als fragwürdig erscheint? Skandale sind primär als Folgen und Funktionen der Geldwirtschaft zu dechiffrieren. Und zwar als solche, die zwar den Zweck teilen, aber die Regeln flexibel bestimmen möchten und das auch tun. Im schier ewigen Spiel der Geldmacherei ist der Skandal nicht Bedrohung, sondern Stachel. Keine Regel soll aufhalten und behindern. Illegal gewesen ist nicht das, was illegal gewesen ist, sondern nur das, was der Illegalität überführt werden konnte.

Kein Skandal ohne Skandalisierung! Gibt es letztere nicht, hat es ersteren nie gegeben, egal nun, wie hoch die kriminellen Ingredienzien der jeweiligen Geschäfte und Politiken zu veranschlagen gewesen wären. Die Voraussetzung einer Affäre mag ein krimineller Sachverhalt sein, ihre Bedingung ist aber ihre Inszenierung. Der Skandal kann ohne öffentliche Kenntnisnahme nicht gedacht werden. Letztlich verschleiert die Skandalisierung mehr als sie aufdeckt, eben weil sie sich beharrlich weigert, Missstände und Zustände als Einheit zu denken, sondern deren immanente Diskrepanz immer zur kontrafaktischen, aber kategorischen Zweiheit aufbauscht.

Skandalisierung und Skandal verhalten sich wie die Verlogenheit zur Lüge. Erscheint letztere offensichtlich, bleibt erstere aufgrund der Beleuchtung im Dunkeln. Viele Fragen bleiben offen: Wer beliefert die Aufdecker? Was unterscheidet die Bestechung von der Aufdeckung? Wer bezahlt die Lieferanten? Wo werden solche Waren gehandelt? Wie hoch sind die Summen? Abgehörte Telefonate, bespitzelte Personen, umgeleitete E-Mails, veröffentlichte Steuerbescheide, gestohlene Akten, Erpressungen – das alles, obwohl tatsächlich, ist kaum präsent. Nichts ist transparent, aber alles undicht. Der Skandal, so zeichnet es sich ab, ist nur auf skandalöse Art und Weise zu bekämpfen. Aufdeckung erfordert gerade die Methoden, gegen die sie auftritt. Indes, Thema ist die Enthüllung der zu Enthüllenden nicht die Enthüllung der Enthüller. Wer sollte die auch einbringen? Die nichtbeobachteten Beobachter, also die Aufdecker? Sie können absolut kein Interesse an solchen Geschäftsstörungen haben.

Die Affäre um Ex-Postchef Zumwinkel offenbart da mehr als allen Aufdeckern Recht sein kann. Der offiziell bekannt gewordene Ankauf von Daten über Steuersünder mag ein Novum sein. Dass mit solchen Sachen gehandelt wird, liegt aber auf der Hand. Wer Informationen sammelt, der will und darf sie doch auch verkaufen, auch wenn die Beschaffung nicht ganz legal sein mag. Egal. Rein formal wird ein Angebot gelegt, das auf Nachfrage hofft. Hätte der BND nicht gekauft, hätte er sich zahlreiche große Fische durch die Lappen gehen lassen.

Zumwinkel war ein großer Mann und eine Stütze der Gesellschaft. Schon 2001 erhielt er das Große Bundesverdienstkreuz. 2003 wurde er zum “Manager des Jahres” gewählt. Unlängst wurde ihm der Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen nachgereicht. Dass das alles Fehlentscheidungen gewesen sind, wollen wir aber in keiner Weise behaupten. Er hat es sich verdient, jene passen gut in das System von Erfolg und Karriere, Leistung und Konkurrenz. Es hatte alles seine Richtigkeit wie Rücksichtslosigkeit. Ohne gewisse Zutaten wären Aufstieg und Macht solcher Typen gar nicht zu bewerkstelligen. Leistungsträger sind so! Man soll sich doch nicht in den Sack lügen. Hartz, Ackermann, Kleinfeld, man könnte die Liste fortsetzen. Oder besser, sie wird sich selbst fortsetzen.

Hätte sich ein liechtensteinischer Informationshehler nicht erdreistet, mit dem BND ein Geschäft zu machen wie dieser mit ihm, Zumwinkel wäre geachtet und geehrt wie ehedem. Hätte er vielleicht selbst ein paar Mille für diesen Spitzel springen lassen, wäre Zumwinkel hochdekoriert in Rente gegangen, und die Politiker, die ihn heute als Steuersünder meiden, hätten ihn gepriesen und sich von ihm beraten lassen. Wetten, dass…

Besonders gefährlich sind Leute, die prophylaktisch Daten sammeln, Dateien speichern, Dossiers anlegen. Denn diese sind oft unauffällige und unverdächtige Elemente, die unmittelbar gar nicht als Gefahrenquelle angenommen werden können. Keine Spionageabwehr rechnet mit ihnen, aber sie sind unberechenbar. Wer weiß, was passiert, wenn sie übergangen oder gemobbt, degradiert, gedemütigt oder arbeitslos werden? Wenn sie meinen, sie kämen zu kurz oder auch einmal mächtig erscheinen möchten? Wenn sie jemanden eins auswischen wollen? Oder einfach nur geldgierig sind? Soll vorkommen. Da können aus biederen Sammlern gierige Jäger werden, wahre Denunziationsbomben. Sie brauchen sich nur zu entsichern, also bei Redaktionen oder Behörden vorstellig werden und andeuten, dass sie unter Umständen was hätten, wenn …

Anstand ist ein menschliches, kein ökonomisches Kriterium. Wer sich am Markt auf den Anstand beruft, ist in einem wirtschaftlichen Notstand. Wer anständig Geschäfte machen will, kann keine anständigen machen. Böse Zungen wie glaubhafte Sachverständige im großen Wiener BAWAG*-Prozess behaupten gar, dass man in letzter Konsequenz nur jenen Bilanzen vertrauen dürfe, die man selber gefälscht hat: “Letztlich ist jede Bilanz objektiv unrichtig”, sagte der Gutachter Thomas Keppert, der es wissen muss. Gerade in der Welt von Geschäft und Politik gilt: Wenn eine Wahrheit schlecht ist, ist sie schlecht und daher zu unterdrücken; wenn eine Lüge gut ist, ist sie gut und daher zu verbreiten.

Erkannt (nicht zu verwechseln mit anerkannt!) werden sollte, dass Korruption erfolgreichen Handlungen wie Verhandlungen nicht abträglich ist, sondern zumeist ungemein förderlich. Das sagt man zwar nicht, aber alle Praktizierenden wissen es. Nicht zu Unrecht spricht man davon, dass Geschäfte wie geschmiert laufen. Korruption, richtig dosiert, ist zweifellos ein wichtiges Schmier-, ja Treibmittel: Beschleuniger, Abkürzer, Erleichterer. Das, was hochkommt, ist ein Bruchteil dessen, was skandalträchtig sein könnte. Wobei der Prozentsatz, der auffliegt, nicht unbedingt steigt, denn der ist abhängig von der begrenzten Aufnahmekapazität des Publikums, hingegen der Prozentsatz, der auffliegen könnte, im Steigen begriffen ist, weil die Informationskanäle sich immer vielfältiger gestalten und Geheimhaltung schwieriger wird. Wir wissen alle nicht, was von uns alles gewusst wird oder gegebenenfalls in Erfahrung gebracht werden könnte.

Seriös oder unseriös, das war bei Geschäften nie die entscheidende, aber doch eine wichtige Frage. Nun ist aber auch der Kurs der Seriosität im Sinken begriffen. Zuschlag hat Handschlag ersetzt. Man muss zuschlagen können. Mit dem Risiko steigt auch die Korruption. Erfolgreiche Businessmenschen sind dann Leute, die sich etwas trauen, aber auf nichts mehr vertauen können, weil sie in ihren Konkurrenten zu Recht Spiegelbilder ihrer selbst vermuten.

Aufgabe von Politik und Justiz ist es auch nie, die Korruption zu beseitigen, sondern sie entsprechend zu verwalten, ein bestimmtes Verhalten als Schuld zu definieren, und unentwegt von Fehlern und Schwächen einzelner Täter zu schwätzen. Das ist zwar auch nicht ganz falsch, aber es ist nur ein untergeordneter, wenn auch offensichtlicher Aspekt, vorausgesetzt er erblickt überhaupt das Licht der Welt. Jeder Skandal gerät so zur Beschau des Personals unter Ausblendung der es bedingenden Struktur. Wölfe sagen, dass es unter ihnen auch schwarze Schafe gibt. Was alle Schafe sofort glauben.

(*) Bank für Arbeit und Wirtschaft, ursprünglich im Besitz des Österreichischen Gewerkschaftsbundes ÖGB. Das Institut kam durch riskante Karibik-Geschäfte ins Schleudern.