Was den Wutbürger treibt und was ihm fehlt – Abgesang auf eine vermeintliche Demokratiebewegung.
Lothar Galow-Bergemann und Markus Hofmann
Daß die Gegner der geplanten Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs bei der Volksabstimmung über das Projekt scheitern würden, war bereits unmittelbar nach dem Amtsantritt des neuen grünen Ministerpräsidenten Kretschmann klar, der wesentlich geschickter als sein Vorgänger Mappus (CDU) mit der Protestbewegung umging. Während diese nach der Abstimmungsniederlage nun erwartungsgemäß bröckelt, ist zu befürchten, daß ein neuer Mythos etabliert wird: der vom Aufschwung des demokratischen Bewußtseins im Ländle. An ihm stricken nicht nur die S21-Gegner selbst, sondern auch die rotgrüne Landesregierung, die nicht zuletzt den Protesten ihren Amtsantritt verdankt. Aber wie das mit Mythen so geht: Auch dieser hält einer Prüfung nicht stand.
Beginnen wir ab ovo: In den Schulen bröckelt der Putz, in den Krankenhäusern sterben Menschen, weil es zu wenig Personal gibt, Sozialleistungen werden zusammengestrichen – aber um 19 Minuten schneller von Stuttgart nach Ulm zu kommen, werden gigantische Summen verbaut. Das Projekt S21 ist einem Zwang zur Produktivitäts- und Effizienzsteigerung geschuldet, dem’s nicht um ein gutes Leben für alle, sondern einzig darum geht, dass die kapitalistische Maximalprofit- und Wachstumsmaschine weiter brummt.
Das aber hat der Protest in und um Stuttgart herum nie verstanden. Er war vor allem ein Beleg dafür, daß Wut kein Ausweis für Kritik ist. Als Ausdruck eines vagen Bauchgefühls war und ist der Protest gegen das Stuttgarter Bahnprojekt vor allem bloßer “Reflex der Realität” (Adorno); er verlängert die schlechten Verhältnisse und ihre Zwänge, wie der Anstecker mit der Mordsphantasie zeigt, mit dem manche S21-Gegner herumlaufen: “Grube auf, Grube rein, Grube zu, dann isch Ruh.” Wirklich?
Charakteristisch für die Proteste deutscher Wutbürger/innen ist generell, worüber sie sich nicht empören: die täglichen Abschiebungen von Nicht-Deutschen, Hartz IV, Rente mit 67, Verelendung der abgehängten Unterschicht, Sarrazins menschenfeindliche Thesen, alte und neue Nazis, gleich ob sie höchste politische Ämter auch im “Ländle” bekleiden oder mordend durch die Republik ziehen, deutsche Rekorde beim Handel mit dem iranischen Holocaustleugner-Regime – solche Petitessen bringen Wutbürger/innen im allgemeinen nicht aus der Ruhe. Heimatverbunden wie sie sind, heften sie – Beispiel Stuttgart – ihre Empörung zu Zehntausenden an ein Infrastrukturprojekt, an dem sie nicht nur die immensen Kosten, sondern auch die beabsichtigte Schlachtung zweier Kühe stört, die den Deutschen heilig sind: Tradition und Baumbestand samt Juchtenkäfer.
Der Gegenstand der Empörung macht den Sozialcharakter der Protestler sichtbar, deren Affekte sich unmittelbar gegen diejenigen wendet, die sein Alltagsbewusstsein ihm anbietet: gegen “die da oben” – Politiker, Wirtschaftsbosse oder die Verflechtung beider, namentlich die Spätzle-Connection. Das Gefühl aber, “von oben” bedrängt, paßt zu dem, “von unten” um die Früchte der eigenen, ehrlichen Arbeit betrogen zu werden. Auch wenn es bei den Stuttgarter Protesten nennenswerte Ausfälle gegen Marginalisierte nicht gab, so hat doch grundsätzlich, wer zur Personalisierung der Verhältnisse neigt, kaum ein Gegenmittel parat, wenn ihm sein Gefühl neben “denen da oben” auch mal “die da unten” als Schuldige anbietet und Ressentiments gegen “faule Griechen”, Migranten oder sonstige “Sozialschmarotzer” empfiehlt. Die Attraktivität des Schlachtrufs “Oben bleiben!” – wo man sich doch gerade in einer Auseinandersetzung mit “denen da oben” wähnt – erklärt sich jedenfalls auch aus sozialen Abstiegsängsten und Ohnmachtsgefühlen. Diese waren in Deutschland stets alles andere als Vorboten paradiesischer Zustände.
Wen weder der skandalöse Ausschluß von Millionen ökonomisch Abgehängter noch die Tatsache, daß diese keine Gegenwart mehr haben, auf die Straße treibt, während er selbst bloß Angst vor der Zukunft hat, dem darf man unterstellen, vor allem an der Rechtfertigung und Rationalisierung eigener Privilegien und Besitzstände interessiert zu sein, den reizt zum Protest nicht die gesellschaftliche Ordnung samt ihrer ökonomischen Sachzwänge, sondern allein das Personal, das diese exekutiert (bzw. im Ernstfall dann auch die Konkurrenz um die eigene Wohlfahrt).
Unter Wutbürgern ist Kapitalismuskritik nur als Karikatur zu haben: als Lobbykritik nämlich. Lobbyismus aber, also das Verfolgen eigener Interessen in einem kapitalistischen Universum, ist der deutschen Ideologie, der es immer ums halluzinierte Großeganze geht, seit jeher besonders suspekt. Ralf Schröder hat diese Haltung treffend charakterisiert: “Man halluziniert den Apparat der staatlichen Verwaltungen und Parlamente als bloße und damit neutrale Form, die recht ordentlich und auch im Sinne des Gemeinwohls funktionieren würde, sobald alle Staatsbürger gleichberechtigt und öffentlich ihre Anliegen hineinkommunizieren dürften. Aus der Perspektive des lobbykritischen Betriebskindergartens können die Erfordernisse der Kapitalverwertung alle anderen Ansprüche nur deshalb beständig dominieren, weil ihre Agenten über einen kurzen Draht zu den ‘Entscheidungsträgern’ verfügen” (KONKRET 11/10).
Wenn man auch nicht, um einer von linken Bewegungsfans häufig gestellten Frage zu begegnen, Marx oder Freud gelesen haben muß, um protestieren zu dürfen, so finden sich doch bei beiden Erkenntnisse, ohne die kein sachlich adäquater Begriff der gegenwärtigen Gesellschaft auskommt: daß nämlich weder die Gesellschaftsmitglieder noch ihr Ich Herr im eigenen Haus sind. Die reale Ohnmacht der Menschen angesichts der Vormacht der Verhältnisse, in denen sie leben, drängt Wutbürger aber nicht nur zur Identifikation unmittelbar “Schuldiger”, sondern auch zur Durchsetzung des “Volkswillens”.
Auch mit Blick auf Stuttgart waren viele Linke mal wieder regelrecht “vom Volk besoffen” und vergaßen jede Kritik, sobald sich die geliebten Massen auf die Straße begaben. “Direkte Demokratie” – ja, du meine Güte! Wo einem doch bei klarem Verstand vor dem “Prinzip Volksentscheid” unter den obwaltenden Umständen nur grausen kann. Die Zustimmungswerte für Thilo Sarrazin, die Schweizer Abstimmungen übers Minarettverbot und die “Ausschaffung krimineller Ausländer” – schon vergessen? Ob sich nun, nach der Stuttgarter Lektion in direkter Demokratie, bei diesen Linken Ernüchterung einstellt?
Kritik, die der Gesellschaft an die Substanz geht, hat es naturgemäß schwer: Sie nötigt zur mühsamen Auseinandersetzung mit abstrakten Verhältnissen und findet keinen Trost im Positiven. Doch Wutbürger/innen scheuen die vorbehaltlose Kritik, sie möchten das rettende Ufer des gleichwohl Machbaren nicht aus den Augen verlieren. So wurde das Alternativprojekt “Kopfbahnhof21” aus der Kritikverweigerung geboren – man musste endlich nicht mehr “nur dagegen” sein, man war ein “Freund des Kopfbahnhofes” und bereicherte fortan das Stadtbild mit Unmengen grüner K21-Jutetaschen. K21 aber bricht gerade nicht mit dem herrschenden Geschwindigkeits-, Leistungs- und Wachstumswahn, den es zu attackieren gälte. Originalzitate: “Der TGV von Paris nach Stuttgart wird durch S21 nicht schneller.” – “Ebenso falsch ist die Behauptung, nur mit S21 könne die Fahrtzeit nach Ulm verkürzt werden.” – “Vordringlich sollte die Kapazität im Hauptbahnhof durch einen neuen Rosensteintunnel gesteigert und die Neubaustrecke realisiert werden, weil allein sie die Reisezeit verkürzt.” Und, als Gipfel: Mit K21 werde “eine größere Leistungsfähigkeit erreicht als beim Durchgangsbahnhof”. Kurz: Mehr Wachstum und Geschwindigkeit mit K21! Es ist das Kennzeichen der konformistischen Rebellion, enorme Aufregung zu produzieren, die eigentlichen Ursachen der Misere aber zu ignorieren.
Die Stuttgarter Protestler/innen haben – ganz entgegen dem eigenen Anspruch – deutlich gemacht, wie wenig die NS-Vergangenheit in Deutschland verstanden und aufgearbeitet ist. Es gab und gibt etwas, das Gegner und Befürworter des Projekts eint: Je länger der Nationalsozialismus her ist, desto eifriger verspüren sie das Bedürfnis, sich als Widerstandskämpfer zu profilieren. Da verglich ein prominenter S21-Befürworter das Trillerpfeifengetute der Gegner mit Nazi-Methoden. S21-Gegner faselten von KZ und Auschwitz, als die Polizei ankündigte, Knastcontainer aufstellen zu wollen. Dem bedauernswerten Opfer eines Wasserwerfereinsatzes wurde allen Ernstes der Georg-Elser-Preis verliehen, der an einen der wenigen wirklichen Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus erinnert. Ein Protestsong, der – man will es nicht glauben – wahrhaftig in den Ausruf “Stuttgart erwache!” mündet, erhielt die höchste Bewertung aller User auf der “Parkschützer”-Seite. Und der Schlichter Heiner Geissler fragte schon mal nach, ob man denn eigentlich den “totalen Krieg” wolle.
Anstatt aber nun danach zu fragen, wie man auf den perversen Gedanken kommen kann, das, was in Stuttgart passiert(e), gedanklich auch nur in die Nähe des totalen Kriegs zu rücken, den die Nazideutschen geführt haben, wird weiter verdrängt, umgearbeitet und zurechtgelegt, daß sich die Schienen biegen. Offenbar ist der demokratische Firnis dünn: Kaum werden Bürgerin und Bürger wütend, mögen sie nicht mehr so recht unterscheiden zwischen bürgerlich-demokratischem Staatswesen und nationalsozialistischem Terror.
Es ist daher auch keineswegs uninteressant, daß ausgerechnet der abstoßende graubraune Bahnhofsklotz in Stuttgart auf so viel Sympathie stößt, daß sich noch nicht einmal die Betreiber des S21-Projekts trauen, das Ding restlos dorthin zu befördern, wo es hingehört: auf den Müllhaufen der Geschichte. Ein Ergebnis stand deswegen leider schon vor der Volksabstimmung fest: Man wird in Stuttgart weiter mit dieser widerlichen Mischung aus wilhelminischer Trutzburg und Reichsparteitagsgelände leben müssen. Nimmt man den 1928 fertiggestellten Bahnhofsbau in Augenschein, so kann man sich jedenfalls lebhaft vorstellen, daß Paul Bonatz, sein Erbauer, schon zwei Jahre zuvor gegen die Stuttgarter Weißenhofsiedlung, ein Paradestück modernen Bauens (Leitung: Ludwig Mies van der Rohe) protestiert hatte, weil “Stuttgart doch keine Vorstadt von Jerusalem” sei, und dafür ab 1933 am Gegenprojekt der Kochenhofsiedlung mitarbeiten durfte. Auch überrascht es nicht, daß er begeistert am Straßenbauprogramm des Führers mitwirkte und sich öffentlich ausmalte, wie sehr diesem eine Stuttgarter Höhenbekrönung “mit Freitreppen wie bei den Propyläen” gefiele (siehe dazu http://clemensheni.wordpress.com). Die Liebe der Stuttgarter Wutbürger/innen zu ihrem “Bonatz-Bau” aber währet ewig. Als eine Stadträtin der Grünen den Abbruch des Bahnhofsnordflügels mit “der Zerstörung der einzigartigen Buddha-Statuen im Tal von Bamiyan in Afghanistan durch rückwärts gewandte, militante Taliban” verglich, jubelten ihr Tausende frenetisch zu.
Und dann diese Faszination, die der Schlichtungsgedanke gleich bundesweit auslöste, egal ob pro oder contra S21! Obwohl für jeden denkenden Menschen von vornherein feststand, daß bei Geißlers Talkshows im Stuttgarter Rathaus nichts Gescheites herauskommen konnte, man seine Zeit folglich vergnüglicher und sinnvoller als vor dem Bildschirm hätte verbringen können, feierte der übertragende Nachrichtensender Phoenix die höchsten Einschaltquoten aller Zeiten. Die darin sich manifestierende Sehnsucht nach dem „Großen Schlichter“, der Zank und Hader beenden und dem „Großen Ganzen“ dienen möge, war im Kern die Sehnsucht nach dem einigen Volk. Noch im Motto von Geißlers lächerlichem Kompromißvorschlag, der die schlechten Seiten beider Projekte vereint (Untertunnelung plus Fortbestand der Gleisfläche) schwingt diese Sehnsucht mit: “Frieden für Stuttgart”.
Und so bleibt denn wenig übrig vom Mythos, ausgerechnet im Schwabenländle sei mit den Bahnhofsprotesten ein Schritt zum Ausgang aus selbstverschuldeter Unmündigkeit gegangen worden. Es gab und gibt selbstredend genügend gute Gründe, gegen das Unsinnsprojekt S21 zu sein. Doch wenn “die Verzweiflung (noch lange) keine Idee und kein Ideal der Humanisierung hervorbringt” (Roger Behrens), dann bleibt nur, dem instinktiven Mißtrauen gegen scheinbar verantwortliche Bösewichter selbst zu mißtrauen. Bevor also Stuttgarter Wutbürger/innen wieder für den Juchtenkäfer statt für die Opfer neonazistischer Mörderbanden demonstrieren, sollten sie vielleicht doch mal bei Adorno nachlesen: “Wer denkt, ist in aller Kritik nicht wütend. Denken hat die Wut sublimiert.”
(erschienen in KONKRET 1/2012)