Tomasz Konicz

In der gegenwärtigen Systemkrise gelangt der barbarische Kern kapitalistischer Vergesellschaftung zur vollen Entfaltung. Krise des Kapitalismus – Teil 5

Ich habe keine Angst vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.
(Adorno)

Angesichts seiner unablässigen Pöbeleien und Beleidigungen gegenüber allen möglichen Minderheiten, hätte kaum jemand ahnen können, dass Thilo Sarrazin ein höchst sensibles Seelenleben aufweist. Die mimosenhaften Charakterzüge des erfolgreichsten deutschen Stammtischverstehers kommen aber wiederum nur in repressiver Form zur Geltung – in einem drohenden Rechtsstreit mit der Berliner Tageszeitung, die Sarrazin auf ihrer Satireseite als eine Art Medienhure bezeichnete.

Der Mann, der Muslimen eine genetisch bedingte Minderwertigkeit andichtet und der “die Südländer” abgewertet sehen will, forderte durch seinen Anwalt eine Unterlassungserklärung, da die Taz-Satire “die Grenze der sogenannten Schmähkritik” überschreite und “mit einer sachlichen Auseinandersetzung nichts mehr zu tun” habe. Da die Tageszeitung eine solche Unterlassungserklärung nicht abgeben will, droht nun ein Gerichtsgang, für den Sarrazin aufgrund seiner überaus erfolgreichen massenmedialen Werbetätigkeit inzwischen finanziell weitaus besser gerüstet ist als die Taz.

Diese Posse wirf ein bezeichnendes Licht auf die enge Wechselwirkung zwischen den Multiplikatoren der veröffentlichten Meinung und populistisch-neurechten Meinungsmachern wie Thilo Sarrazin. Selbstverständlich benutzen die Medien den ehemaligen Bundesbanker genauso, wie er diese benutzt. Die wechselseitige Instrumentalisierung zwischen Massenmedien und den Medienphänomen Sarrazin hat nicht nur Letzteren zum Multimillionär gemacht, sie verschafft Ersteren auch steigende Auflagen, Zuschauerzahlen und Umsätze. Sarrazin ist für die Medienkonzerne ein Bombengeschäft. Dieser Verkaufserfolg der Markte Sarrazin resultiert daraus, dass dieser einen bestimmten Nerv insbesondere innerhalb der Mittelschicht der Bundesrepublik trifft. Hierbei wird eine Nachfrage in der immer noch relativ zahlungskräftigen “Mitte” der Gesellschaft bedient, die krisenbedingt zunimmt.

Der ehemalige Bundesbanker hat den “Tabubruch”, die öffentliche Artikulierung der an deutschen Stammtischen gepflegten Ressentiments, zu seiner Geschäftsgrundlage gemacht. Sarrazin sagt in aller Öffentlichkeit das, was insgeheim “alle denken”. Eine ähnliche Funktion im öffentlichen Diskurs nehmen noch weitere Figuren aus der Funktionselite der Bundesrepublik ein, wie etwa der Ökonomieprofessor Hans Werner Sinn und der ehemalige BDI-Präsident Hans Olaf Henkel. Zumeist wendet sich dieses in der Mitte der Gesellschaft ausgebrütete und kommerziell äußerst erfolgreiche “Denken” gegen Minderheiten und Menschengruppen, die insbesondere in Krisenzeiten als Belastungen und unnütze Kostenfaktoren für den “Wirtschaftsstandort Deutschland” stigmatisiert werden – seien es nun Türken, Arbeitslose oder Südeuropäer.

Der extremistische Ökonomismus

Der Tabubruch gleicht einem Zivilisationsbruch, bei dem erneut eine Ungleichwertigkeit von Menschen öffentlich propagiert wird. Diese postulierte Minderwertigkeit bestimmter Bevölkerungsgruppen wird aber mit explizit ökonomischen Argumentationsmustern legitimiert. Die ökonomische Leistungsfähigkeit eines Menschen bestimmt in dieser Ideologie dessen Wert. Sobald Menschen aus der kapitalistischen Arbeitsgesellschaft herausfallen, wird ihnen die Anerkennung verweigert, wie es ja Sarrazin in 2010 explizit formulierte:

Ich muß niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert

Spätestens seit dieser berüchtigten Sarrazin-Debatte im Sommer 2010 konnte sich ein entsprechender öffentlicher Diskurs durchsetzen, der von einem totalitären Ökonomismus geprägt ist. Hierbei werden alle Gesellschaftsbereiche und Bevölkerungsschichten auf ihre ökonomische Verwertbarkeit überprüft. Dieses Amok laufende Rentabilitätsdenken greift erst dann auf Rassismus oder Sozialdarwinismus zurück, wenn es Erklärungen für Krisenphänomene liefern soll – etwa für das Aufkommen einer Unterschicht in der BRD oder für die Schuldenkrise in Südeuropa. Die Nation wird zusehends als eine “Leistungsgemeinschaft” wahrgenommen, die gegen “unproduktive” Elemente und “Kostenfaktoren” vorgehen müsse: von den renitenten Griechen über faule Arbeitslose bis zu den arabischen Migranten.

Der Rechtsextremismus erfuhr somit im Verlauf der Sarrazin-Debatte einen gewissen “Rationalisierungsprozess” im Sinne des kapitalistischen Rentabilitätsdenkens. Gerade deswegen konnte er sich in dieser ökonomisch grundierten Spielart im öffentlichen Diskurs etablieren, da er an den Neoliberalismus andockte. Im Endeffekt schwingen sich Vertreter dieses extremistischen Ökonomismus in die Rolle des ideellen Gesamtvorsitzenden des Personalrats der Deutschland-AG auf. Wobei Figuren wie Sarrazin oder der berüchtigte Professor Hans Werner Sinn bestimmten Bevölkerungsgruppen aufgrund einer Kosten-Nutzen-Analyse das Bleiberecht – und implizit auch das Existenzrecht – absprechen. Der Mensch, die gesamte Gesellschaft – ja das Dasein als solches – verkümmern in dieser Ideologie zu bloßen Voraussetzungen der kapitalistischen Verwertungslogik. Alles und Alle müssen unter Beweis stellen, dass sie “nützlich” sind. Ein Leben jenseits des Götzendienstes an der kriselnden Kapitalakkumulation scheint so nicht mehr denkbar – es wird als widernatürlich und parasitär verteufelt. Es findet eine kalte Abwägung statt, welche gesellschaftlichen Gruppen noch einen ökonomischen Nutzen aufweisen und welche als bloßer Kostenfaktor fungieren. Diese Elemente – die auch im klassischen Nationalsozialismus vorhanden waren – dominieren bei diesem Extremismus der Mitte, während faschistische Ästhetik oder explizit nationalsozialistisches Vokabular kaum zu finden ist.

Die Propagandisten des totalitären Ökonomismus kommen tatsächlich in der Maske des Demokraten daher, die sich besorgt über politisch korrekte “Denkverbote” geben und “unbequeme Wahrheiten” auszusprechen vorgeben, die unter Bezugnahme auf Halbwahrheiten und einseitig ausgewertetem statistischen Material auch noch mit wissenschaftlichem Anspruch “bewiesen” werden sollen. Die postulierte ökonomische Minderwertigkeit von Arbeitslosen, Südeuropäern oder Türken soll so – etwa vermittels des Sarrazinischen “Nebelfaktors” – zu einer Art Naturgesetz ideologisiert werden.

Das betriebswirtschaftliche Rentabilitätsdenken wird von der “Mitte” der gesamte Gesellschaft übergestülpt

Inzwischen ist dieses Denken im öffentlichen Diskurs längst hegemonial geworden. Wenn ein Markus Söder fordert, an Griechenland “ein Exempel” zu statuieren, dann kann er die Mehrheit der Bevölkerung Deutschlands auf seiner Seite wissen. Ähnlich argumentierte auch FDP-Chef Rösler, der den Ausschluss Griechenlands aus der EU herbeireden will. Ein ganzes Land wird hier von der deutschen Politkaste “abgeschrieben”, zur Desintegration freigegeben, die den sozioökonomischen Zusammenbruch Griechenlands vollenden wird, der durch den von Berlin und Brüssel oktroyierten Sparterror eingeleitet wurde – und wir können uns sicher sein, dass dieser Reflex des Ausschlusses ganzer Volkswirtschaften auch in Bezug auf die anderen südeuropäischen EU-Staaten in der deutschen Öffentlichkeit überhandnehmen wird, sobald der Krisenprozess auch bei diesen Ländern weiter voranschreitet.

Die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger ist sich einig, dass die Griechen aufgrund wirtschaftlicher Defizite für ihre hoffnungslose Lage genauso selber verantwortlich seien – wie die Hartz-IV-Empfänger hierzulande. Zum Erfolg dieses totalitären Ökonomismus trug ein kaum beachtete Umstand bei: Diese Ideologie bildet eine – durch die Krisendynamik ausgelöste – irrationale Zuspitzung der Wertvorstellungen, Anschauungen und Ideale, die eigentlich in den nun beständig erodierenden “Mittelschichten” der kapitalistischen Gesellschaft zu finden sind. Teils unfähig, teils unwillig, eine Alternative zur kapitalistischen Dauerkrise zu denken, können diese Mittelschichten einen Krisenausweg nur in der gnadenlos gesteigerten Unterordnung der gesamten Gesellschaft unter das Regime der stockenden Kapitalakkumulation suchen.

Da bei dem extremistischen Ökonomismus die gesamte Gesellschaft konsequent den kapitalistischen Rentabilitätskriterien unterworfen wird, wird hier tatsächlich das betriebswirtschaftliche Rentabilitätsdenken aus der “Mitte” der Gesellschaft ins Extrem getrieben, indem es der gesamte Gesellschaft übergestülpt wird. Diese irre Weltanschauung ist ja schon in der Rede von der “Deutschland AG” sprichwörtlich geworden. Unsere Gesellschaft wird längst als ein einziges Unternehmen betrachtet – eine Existenzberichtigung hat nur das, was zum “Unternehmenserfolg” beiträgt. Die kapitalistische Ideologie kommt bei Sarrazin zu sich selbst, sie lässt gewissermaßen alle pseudo-humanistischen Hüllen fallen und unterwirft die Gesellschaft direkt dem Terror des Werts.

Der hauchdünne Lack aller nun als “politische Korrektheit” verachteten zivilisatorischen Errungenschaften, der der kapitalistischen Mehrwertmaschine einen demokratischen Anstrich verlieh, blättert bei jeder Krisenerschütterung immer weiter ab. Das Ganze menschliche Gemeinwesen verkommt hier zu einem lästigen, aber notwendigen Durchgangsstadium der Kapitalakkumulation, wobei einem jeden Menschen nur dann eine Existenzberechtigung zugesprochen wird, wenn er zu diesem irrationalen und letztendlich destruktiven Selbstzweck der Kapitalverwertung irgendwie direkt oder indirekt beiträgt. “Du bist nichts, dein Wirtschaftsstandort ist alles” – auf diese Parole ließe sich diese Ideologie reduzieren, die diesen barbarischen Kern kapitalistischer Vergesellschaftung wieder offen artikuliert.

Der Sozialpsychologe Oliver Decker hat diesen krisenbedingten Wandel der rechtsextremen Ideologie in der Studie “Die Mitte in der Krise” auf den Punkt gebracht:

Die ständige Orientierung auf wirtschaftliche Ziele – präziser: die Forderung nach Unterwerfung unter ihre Prämissen – verstärkt einen autoritären Kreislauf. Sie führt zu einer Identifikation mit der Ökonomie, wobei die Verzichtsforderungen zu ihren Gunsten in jene autoritäre Aggression münden, die sich gegen Schwächere Bahn bricht.

Dieser durch die Unterordnung unter “wirtschaftliche Prämissen” befeuerte autoritäre Kreislauf benötigt die faschistische Ästhetik nicht mehr, wie sie etwa noch von den dumpfen Stiefelfaschisten der NPD gepflegt wird. Dennoch birgt der ökonomistische Extremismus der Mitte weitaus größere Gefahren, da er eine schleichende autoritäre Transformation der Bundesrepublik ermöglicht, die durch eine beständige reaktionäre Verschiebung des gesamten politischen Spektrums vollführt wird. Es findet keine Neugründung einer Rechtspartei in der Bundesrepublik statt, gerade weil das gesamte Parteienspektrum sukzessive nach rechts abdriftet. Und genau diese schleichende Ausbildung einer “extremistischen Gesellschaft”, in der Alles auf dem Altar der krisengeplagten Ökonomie geopfert wird, birgt das größte Gefahrenpotenzial für die Überreste bürgerlicher Demokratie und jegliche soziale Emanzipation. Schon längst werden auch in Deutschland Menschen in den Hungertod getrieben, wenn sie den Befehlen der repressiven Armutsverwaltung nicht Folge leisten können. Wir haben uns einfach an diese barbarischen Zustände längst gewöhnt. Da sie in einer “demokratischen” Form per Parlamentsbeschluss durchgesetzt wurden, werden sie kaum als extremistisch und barbarisch wahrgenommen.

Dabei muss dieser extremistische Ökonomismus als ein fortdauernder ideologischer Prozess begriffen werden, der in Reaktion auf die Krise des Kapitalismus an Dynamik gewinnt. Diese gnadenlose Ideologie erfährt parallel zur sich zuspitzenden Krisendynamik eine permanente ideologische Zuspitzung. Je offensichtlicher der Kapitalismus an seine inneren Grenzen stößt, desto stärker greift der Extremismus der Mitte um sich, desto rigider und gnadenloser wird die Unterwerfung unter das Diktat der kollabierenden Ökonomie eingefordert. Sarrazin ist somit nur eine Art “Durchlauferhitzer” bei einem Prozess fortschreitender ideologischer Barbarisierung in der Bundesrepublik. Deswegen wird Sarrazin in der Taz-Satire sehr treffend mit einer “alten Hure” verglichen, da sich seine “Tabubrüche” langsam erschöpfen und die aufgehetzte Öffentlichkeit neue, stärkere Impulse benötigt.

Abwertung der wirtschaftlich Überflüssigen

Dieser extremistische Ökonomismus stellt somit eine Krisenideologie dar, die eine “reaktionäre Reaktion” der verängstigten Mittelschichten auf die Krisendynamik bildet. Dabei ist der ideologische Mechanismus der Personifizierung von Krisenursachen entscheidend, der die Krisenopfer zu den Verursachern der Krise halluziniert. In vielen abstiegsbedrohten Bevölkerungsgruppen greift eine Art “Bunkermentalität” um sich, bei der die eigene soziale Stellung dadurch behauptet werden soll, dass die Krisenopfer für die Krise verantwortlich gemacht werden, um vermittels dieser Personifizierung der Krisenursachen die daraus folgenden Maßnahmen der Marginalisierung und Abstrafung der Krisenverlierer zu legitimieren.

Die unproduktiven Kostenfaktoren (wie Griechen, Arbeitslose, Alte, Kranke), deren bloße Existenz die nationale Leistungsgemeinschaft belastet, sollen weg. Dies ist letztendlich ein absurdes, mörderisches und ins Magische tendierende Denken, das die Krisenursachen zu Eigenschaften von Menschen halluziniert. Die objektiv aus dem Krisenprozess resultierende Exklusion immer größerer “überflüssiger” Teile der Menschheit aus der Arbeitsgesellschaft findet ihre ideologische Legitimierung in den entsprechenden extremistischen Diskursen, die den Arbeitslosen und Bewohnern der betroffenen Länder eine rassistisch oder kulturalistisch grundierte Minderwertigkeit andichten. Ohne Krise gäbe es somit Sarrazin als politisches Phänomen nicht. Sarrazin verleiht all den dumpfen Krisenängsten Ausdruck, die Deutschlands penibel gepflegte Reihenhaussiedlungen erfasst haben.

In ihrem Kern handelt es sich bei den gegenwärtigen Verwerfungen um eine Krise der kapitalistischen Arbeitsgesellschaft, die durch die dritte industrielle Revolution in Mikroelektronik und Informationstechnologien ausgelöst wurde. Letzten Endes ist der Kapitalismus schlicht zu produktiv für sich selbst geworden. Dieses System stößt an eine “innere Schranke” (Robert Kurz) seiner Entwicklung. Die immer schneller um sich greifende Rationalisierung und Automatisierung führen dazu, dass immer mehr Waren in immer kürzerer Zeit durch immer weniger Arbeitskräfte hergestellt werden können.

Die aufgrund dieser zunehmenden kapitalistischen Krisendynamik aus der Kapitalverwertung herausgefallenen, “überflüssigen” Menschen werden für die hieraus resultierenden, sozialen Desintegrationserscheinungen verantwortlich gemacht. Die bloße Existenz dieser auf soziale Transferleistungen angewiesenen Menschen wird so zum Problem, zur Ursache der gegenwärtigen Krisenerscheinungen erklärt – diese Krisenverlierer waren schlicht nicht “leistungswillig”, so das Mantra von Professor Hans-Werner Sinn, Sarrazin, Henkel, Rösler, Söder und Co.

Die totale Unterordnung aller Gesellschaftsbereiche unter das eiserne Diktat der kriselnden Ökonomie liefert somit die ideologische Legitimation des voranschreitenden Krisenprozesses. Die Krise erscheint als das Ergebnis des wirtschaftlichen Versagens von Individuen oder Bevölkerungsgruppen. Die aus der zerfallenden kapitalistischen Arbeitsgesellschaft herausfallenden Gruppen werden vermittels dieser Personifizierung der Krisenursachen stigmatisiert. Hierdurch wird die Verelendung und Entrechtung der zu Krisenverursachern gestempelten Krisenopfer legitimiert – ob nun durch die Hartz-IV-Arbeitsgesetze in Deutschland oder den Troika-Terror in Griechenland.

Wie gesagt, handelt es sich bei diesem totalitären Ökonomismus um eine in permanenter Zuspitzung befindliche Ideologie, deren Extremismus mit jedem Krisenschub an Intensität gewinnt. Der Druck auf Arbeitslose wird in Deutschland aufgrund der eskalierenden Systemkrise bald noch weiter ansteigen – und es bedarf in einer solchen Situation nur einer Medienkampagne gegen “Sozialschmarotzer”, um weitere Kürzungen bei den Überresten des deutschen Sozialstaates zu legitimieren. Die offene Vernichtungsdrohung schwingt bereits jetzt bei der Hetze gegen alle mit, die Sarrazin nicht “anerkennen” will, weil sie nicht mehr arbeiten können oder wollen. Hierin liegt das implizit mitschwingende, massenmörderische Potenzial dieser derzeit an Kontur gewinnenden Ideologie: Die wirtschaftlich “Überflüssigen” des kollabierenden und in Barbarei umschlagenden Kapitalismus sollen aufgrund eines eiskalten Rentabilitätskalküls – derzeit zumindest als Kostenfaktoren – verschwinden.