Peter Samol

Seit knapp zwei Jahren kursiert mit Wolfgang Streecks Buch „Gekaufte Zeit“ ein Werk, das viele als eminent wichtigen Beitrag zur Diskussion über die aktuelle Wirtschaftkrise betrachten. Jürgen Habermas, Nestor der deutschen Philosophie und Soziologie, geht sogar so weit, Streeck mit Karl Marx zu vergleichen. Zwar verortet sich auch Streeck selbst innerhalb der marxistischen Theorietradition und ist „davon überzeugt, dass man die aktuelle Entwicklung der modernen Gegenwartsgesellschaften ohne den Gebrauch bestimmter auf Marx zurückgehender Schlüsselbegriffe nicht auch nur annähernd verstehen kann – und das dies immer mehr der Fall sein wird“ (S. 18), eine gründlichere Lektüre fördert allerdings zutage, dass die Bezüge zur Marx’schen Analyse sehr dürftig sind. Streeck fasst die gegenwärtige Krise in all ihren zahlreichen Erscheinungsformen und Durchgangsstadien nämlich nicht, wie Marx, als strukturelles Problem der kapitalistischen Vergesellschaftungsform auf, sondern lediglich als Legitimationskrise. Faktisch fußt Streecks Analyse ausschließlich auf dem Marxschen Klassenbegriff, wogegen beispielsweise das Marx’sche Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate (laut Marx in jeder Beziehung das wichtigste Gesetz der modernen politischen Ökonomie) genauso unerwähnt bleibt wie alle anderen Theorieelemente, die Bezug auf immanente logische Problem der kapitalistischen Wirtschaftsweise nehmen. Mit seiner Verkürzung auf den Klassenkampf schlägt sich Streeck im Hinblick auf den „doppelten Marx“ (Robert Kurz) auf die Seite des exoterischen Marx. Diese Verschiebung der Krisenanalyse auf die Ebene der Klassenbeziehung bzw. der Legitimation hat auch Folgen für das Emanzipationsverständnis. Indem Streeck den fundamentalen Charakter der heutigen Krise ausblendet, kann er nämlich weiterhin am reformistischen Traum der Zähmung des Kapitalismus festhalten.

Nur eine Legitimationskrise?

Als historischen Ausgangspunkt seiner Untersuchung wählt Streeck das Kriegsende im Jahr 1945. Damals, so seine Auffassung, musste die „Klasse der Profitabhängigen“ – gemeint sind damit die Besitzer bzw. Verwalter von Kapital – vielfältige Auflagen akzeptieren, um die kapitalistische Vergesellschaftungsform angesichts der Kriegsfolgen sowie unter den Bedingungen der Systemkonkurrenz mit dem sozialistischen Ostblock als die bessere Alternative darzustellen. So kam es zur „Zwangsheirat zwischen Kapitalismus und Demokratie“ (S. 27), die mit ständigen politischen Interventionen in den kapitalistischen Alltagsbetrieb einherging. Das hatte eine Expansion des Wohlfahrtsstaats und der öffentlichen Daseinsfürsorge zur Folge, die vor allem auf Kosten des Kapitals ging. Dieses Arrangement sorgte für eine breite Legitimation bei der Bevölkerung und ließ den Kapitalismus westlicher Prägung gegenüber dem Staatssozialismus des Ostens als die bessere Alternative erscheinen.

Das ging bis in die 1970er Jahre gut. Von da an macht Streeck einen tiefgreifenden Legitimationsverlust aus, der sich allerdings nicht auf Seiten der Massen ereignete, die es sich mit gutbezahlter Lohnarbeit in Konsumgesellschaft und Wohlfahrtsstaat bequem eingerichtet hatten, sondern auf der Seite des Kapitals. Dieses begann, sich seit jenen Jahren langsam aber sicher aus der sozialen Regulierung herauszuwinden. Das wiederum soll jene Dauerkrise ausgelöst haben, die seitdem bis heute weitergeht, auch wenn sie ständig ihre Erscheinungsform wechselt. Bei seiner Analyse stützt sich Streeck auf einen stark vereinfachten Krisenbegriff. Für ihn bedeutet die Abwesenheit von Wirtschaftskrisen schlicht und einfach Zufriedenheit, das Eintreten von Krisen dagegen Unzufriedenheit des Kapitals. Wirtschaftskrisen sind demnach „keine technischen Störungen, sondern Legitimationskrisen eigener Art“ (S. 49, Hervorhebung im Original).

Die Kapitalisten lösten die Krise zuerst aus, indem sie die nötigen Erweiterungsinvestitionen verweigerten, die zur Gewährung der Vollbeschäftigung notwendig waren. Später hielten sie die Krise in Gang, indem sie immer größere Wertanteile aus der laufenden Produktion für sich behielten, sprich in Mehrwert verwandelten. Dadurch bekamen sie zwar endlich das ersehnte größere Stück vom Kuchen, lösten damit aber zugleich eine Absatzkrise aus, da die einbehaltenen Wertanteile bei der Kaufkraft fehlten. Um zunächst die Unterbeschäftigung und später die fehlende Kaufkraft auszugleichen, reagierten die Staaten mit einer Kette von Interventionen. Diese konnten die Krise allerdings nicht beenden, sondern immer nur eine vorübergehende Beruhigung herbeiführen, die wiederholt in einen Wechsel der Erscheinungsform der Krise einmündete. Die historische Sequenz der Krisenerscheinungen bestand in der Abfolge Inflation – Staatsverschuldung – Aufblähung des Finanzsektors – erneute Staatsverschuldung um den Finanzsektor (insbesondere die Banken) freizukaufen – Aufblähung der Bilanzsummen in den Zentralbanken um den Staaten genügend Geld bereitzustellen. Dabei bestand die Reaktion auf den jeweils erneuten Ausbruch der Krise jedes Mal in einer Erhöhung der Geldmenge. Das verschaffte jeweils einen Aufschub, bis die Geldmittel schließlich aufgebraucht waren – auf diesen Umstand nimmt der Buchtitel Bezug.

Im einzelnen sah das folgendermaßen aus: a) Zunächst versuchten die demokratischen Staaten, der Entwicklung mit dem klassisch keynesianischen Mittel einer inflationären Geldpolitik gegenzusteuern. Das ging auch für eine Weile gut, denn es entschärfte den Verteilungskonflikt zwischen Kapital und Arbeit und sorgte erst einmal für weitere Vollbeschäftigung. Eine Zeit lang war genug Geld für alle da, das allerdings ständig an Wert verlor. Spätestens mit dem Beginn der Stagflation in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre – eines trotz beschleunigter Inflation eintretenden Wachstumsrückgangs – hatte sich dieses Mittel jedoch verbraucht. Das Geld verlor zu sehr an Wert, trübte damit die Gewinnaussichten ein und machte Investitionen unattraktiv. b) Der nächste Schritt bestand darin, dass sich die Staaten verschuldeten. Das ermöglichte die Beschaffung von Geld, das man der Theorie nach über Wirtschaftswachstum und die sich daraus ergebenden höheren Steuereinnahmen in der Zukunft zurückzahlen könne. Die Konjunktur sprang jedoch nicht im erwarteten Maße an und die erhofften Steuereinnahmen blieben aus. Schließlich wurden die Staaten in die Konsolidierung ihrer Finanzen gezwungen und mussten ihre öffentliche Ausgabenpolitik beenden. c) Es folgte ein gefährlicher Rückgang der Nachfrage. Die Antwort auf dieses Problem bestand in der Liberalisierung der Kapitalmärkte, die eine rapide Erhöhung der Privatverschuldung ermöglichte. Jetzt war es an den Konsumenten, die Nachfragelücke mit selbst aufgenommenen Krediten zu schließen. Zurückzahlen sollten sie diese mit Gehältern, die sie erst in der Zukunft verdienen würden. Zwar neigten die Deutschen nicht in ausreichendem Maße zu dieser Haltung, was aber durch das Ausland – insbesondere durch die ausgabefreudigen Amerikaner und entsprechende Exporte dorthin – mehr als ausgeglichen wurde. Möglich wurde das durch die Globalisierung und die mit ihr einhergehende Deregulierung und Privatisierung. Die Ablösung der Staatsverschuldung durch Privatverschuldung wurde außerdem ideologisch durch eine Theorie der Kapitalmärkte abgesichert, der zufolge diese keiner staatlicher Regulierung bedürften. Diese Strategie ging so lange gut, bis sich im Rahmen der Subprime-Krise herausstellte, dass unzählige private Kreditnehmer ihre Schulden niemals würden zurückzahlen können. Eine Unmenge an faulen Krediten drohte im Krisenjahr 2008 das internationale Bankensystem in die endgültige Pleite zu führen. d) Das zwang die Staaten, die sich eigentlich gerade aus der Verantwortung für die Wirtschaft verabschieden wollten, ins Spiel zurück. Sie mussten die Banken in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet aus deren Misere freikaufen und sich dabei stärker verschulden als je zuvor. So kehrte die Krise der Staatsschulden zurück. e) Am Ende mussten die Notenbanken einspringen und den Staaten mit Hilfe der Notenpresse bzw. dem Aufkauf von Staatspapieren unter die Arme greifen. Ein weiteres Mal wurde die Geldmenge Mal drastisch erhöht. Noch befindet sich diese auf dem Wertpapier- und dem Immobilienmarkt und sorgt bisher nur dort für Preiserhöhungen. Langfristig droht das viele Geld jedoch auf sämtlichen Gütermärkten zu erscheinen und dort drastisch die Preise zu erhöhen – das wäre dann die Rückkehr der Inflation.

Wie man sieht, wurde seit den 1970er Jahren immer wieder mithilfe von Geld Zeit gekauft, wobei sich allerdings jede Beschaffungsstrategie nach einer gewissen Zeit aufbrauchte. In Bezug auf den Krisenaufschub mittels ungedeckter Geldmengen gibt es einige Gemeinsamkeiten mit der wertkritische Krisenanalyse. Aus diesen gewinnt manch ein Leser bei oberflächlicher Lektüre leicht den Eindruck, Streeck würde Anleihen bei Wertkritikern wie Robert Kurz, Ernst Lohoff oder Norbert Trenkle (um nur die wichtigsten zu nennen) machen, ohne diese korrekt zu zitieren. Gründlichere Lektüre entlastet Streeck allerdings rasch von diesem Vorwurf, hinsichtlich der Ursache der Krise tun sich nämlich Unterschiede auf, wie sie größer kaum sein könnten. Während die Wertkritiker den eigentlichen Grund der Krise in einem galoppierenden Schwund der Wertmasse ausmachen, der sich aufgrund der unablässig steigenden Produktivität ergibt und ein unhintergehbares logisches Problem der Wertverwertungsgesellschaft (sprich des Kapitalismus) darstellt, das sich innerhalb der kapitalistischen Vergesellschaftungsform gar nicht überwinden lässt, liegt die Krisenursache nach der Auffassung von Streeck schlicht in jenem zu hohen Mehrwertanteil, den sich die Kapitalisten aneignen. Dieser Ansatz ist kein Spezifikum von Streeck, sondern im Mainstream der linken Krisentheorie weit verbreitet. Hierin dürfte auch der Grund liegen, warum dieser fragwürdige Erklärungsversuch kaum diskutiert wird und für das Gros der Leser offenbar gar kein Problem darstellt.

Ende der Demokratie?

Der Erklärungsansatz hat allerdings Folgen für Streecks weitere Theoriebildung. Im Fortgang seiner Argumentation macht Streeck nämlich einen Konflikt zwischen Kapitalismus und Demokratie aus, der ihm als das eigentlich zu bearbeitende Problem gilt. Er setzt seine Analyse fort, indem er eine Serie von Wandlungen des Staates darstellt. Nachdem sich dieser zunächst als „Steuerstaat“ aus der Erhebung von Steuern finanzierte, verwandelte er sich im Laufe der 1980er Jahre zunächst in einen „Schuldenstaat“, der in immer höherem Maße auf die Aufnahme von Krediten angewiesen war, um sich am Ende als „Konsolidierungsstaat“ selbst eine Schuldenbremse zu verordnen, die den Zweck haben soll, die staatlichen Ausgaben immer weiter zurückzufahren. Mit jedem Wandel wächst die Macht der Kreditgeber, die zur Sicherung ihrer Ansprüche immer mehr Einfluss auf die staatliche Politik nehmen und dabei das eigentliche „Staatsvolk“ beiseite drängen. Je höher seine Verschuldung, um so mehr ist ein Land dem Urteil der Finanzmärkte ausgesetzt, was unter anderem dazu führt, dass Konsolidierungsmaßnahmen notfalls auch gegen die Bevölkerung durchgesetzt werden. Flankiert wird diese Tendenz durch die Delegation staatlicher Hoheitsrechte an internationale Institutionen und Verträge. So dringt etwa die Europäische Union bei ihren Mitgliedsländern auf flexible Arbeitsmärkte, was in aller Regel mit restriktiver Lohnpolitik und dem Abbau von Arbeitnehmerrechten einhergeht. Ähnliches gilt auch für internationale Verträge – man denke nur an das geplante TTIP-Abkommen. Beides führt nach Streecks Auffassung zu einer fortschreitenden Immunisierung des Kapitals gegen demokratische Interventionen. Für Streeck ist nämlich der Nationalstaat der einzige Ort, an dem eine demokratische Willensbildung möglich ist; allein hier können Ansprüche des Kapitals und der Bevölkerung miteinander zur Deckung gebracht werden. Da er vollkommen diejenige Seite des „Doppelten Marx“ ignoriert, die auf eine Überwindung dieser Vergesellschaftungsform hinausläuft, bleibt Streeck nur die Perspektive einer Einhegung des Kapitals, um sowohl es selbst als auch die umgebende Gesellschaft vor den zerstörerischen Folgen einer entfesselten Kapitalverwertung zu schützen. Die einzige Institution, die eine solche Einhegung leisten kann, besteht für Streeck im jeweiligen Nationalstaat. Habermas bezeichnet die daraus resultierende linksnationale Haltung in seiner Kritik zu Recht als „nostalgische Option“, um sich allerdings selbst in die Illusion eines sozialen Europa zu flüchten, von dem seinerseits weit und breit keine Spur zu sehen ist.

Die Illusion eines gezähmten Kapitalismus

Es muss noch erwähnt werden, dass Streeck seinerzeit als Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) an der Ausarbeitung der Hartz-Reformen beteiligt war. Unter Demokratie versteht er offenbar die Republik der „ehrlich Arbeitenden“, während jene, die das Problem vielmehr in der Arbeitsgesellschaft selbst sehen, im Rahmen des Wohlfahrtstaates notfalls zu ihrem „Glück“ gezwungen werden sollen. Möglich ist das für Streeck allein Rahmen eines eigenen Staates, der durch unbeschränkte Verfügung über das eigene Geld und unbehelligt von überstaatlichen Institutionen und Verträgen seine volle Handlungsmacht entfalten soll. An den „alten Krisentheorien“ kritisiert er, dass sie das Kapital als Apparat, nicht aber als Klasse behandeln. Dabei stört es ihn offenbar wenig, dass sich bei Marx etliche Hinweise finden, wonach die Kapitalisten als „ökonomische Charaktermasken (…) nur die Personifikationen der ökonomischen Verhältnisse sind“ (MEW 23, 100). Streecks Ignoranz gegenüber dem Strukturmoment, das in den Handlungen der „Kapitalistenklasse“ zum Ausdruck kommt, führt jedoch geradewegs zur stark verkürzten Kapitalismusanalyse. Nicht zuletzt dadurch übersieht Streeck, dass es angesichts einer galoppierenden Produktivitätsentwicklung mit ihrer fortlaufenden Ersetzung von Arbeitskräften durch Maschinen gar nicht mehr möglich ist, alle Menschen in Arbeit zu bringen. Ganz abgesehen davon, ob eine solche Rückkehr zur Vollbeschäftigung angesichts von unsinniger Überproduktion, galoppierender Ressourcenverschwendung und irreversiblen Umweltschäden überhaupt sinnvoll wäre, liegt in ihrer Unmöglichkeit der wahre Grund für Kaufkraftschwund und Beschäftigungskrise, nicht in einer irgendwie gearteten „Unzufriedenheit des Kapitals“. Statt das Kapital – noch dazu im Rahmen des Nationalstaats – zu bändigen, wäre vielmehr die Suche nach dem Ausweg aus der Arbeitsgesellschaft und damit aus der Vergesellschaftungsform des Kapitalismus auf die Agenda zu setzen. Ein derart reduzierter Marx, wie wir ihn bei Streeck vorfinden, stellt dagegen eine derart reduzierte Magerstufe des Ausgangsprodukts dar, wie man sie keinem Quark zumuten würde.

Wolfgang Streeck: Gekaufte Zeit. Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus. Suhrkamp Verlag, Berlin 2013, 271 S., 24.95 €