von Julian Bierwirth
Sarah Wagenknecht hat mit Die Selbstgerechten eine große Erzählung über den Zustand der Welt im 21. Jahrhundert vorgelegt. Sie präsentiert diese Erzählung mithilfe eines theoretisch ausgedünnten Marxismus und lässt dadurch all die Probleme, die dieser Strömung schon immer eigen waren, mit Deutlichkeit zum Vorschein kommen. Mit Gesellschafts- oder Kapitalismuskritik, gar mit Karl Marx, hat ihr Buch hingegen gar nichts zu tun. Ganz im Gegenteil ist es ein gutes Studienobjekt für die Folgen, die eine um die radikale Gesellschaftskritik verkürzte linke Politik notwendig mit sich bringen muss.
Während Marx noch eine Kritik am Kapitalismus als historisch spezifischer Gesellschaftsformation vorgelegt hatte, ist Wagenknecht von derlei Erkenntnisse weit entfernt. Stand bei Marx die Zersplitterung der Welt in vereinzelte Interessenstandpunkte noch im Mittelpunkt der Kritik , so ist sie für Wagenknecht eine Selbstverständlichkeit, die nicht hinterfragt werden muss.
Zurück ins Goldene Zeitalter
Auch Markt und Staat sind nicht einmal ansatzweise Gegenstand ihrer Kritik, sondern der positive Ausgangspunkt ihrer Überlegungen. Das sogenannte Wirtschaftswunder in der deutschen Nachkriegsgesellschaft gilt ihr als Referenzrahmen für eine gelungene Verbindung nicht nur von Markt und Staat, sondern auch von unterschiedlichen sozialen Gruppen innerhalb einer Gesellschaft zum gegenseitigen Vorteil. Die Zwänge des fordistischen Arbeitsregimes und die gesellschaftliche Normierung, die mit ihm einherging, muss sie dabei freilich ebenso ausblenden wie die Ermöglichung dieser relativen Wohlstandsgewinne durch die zeitgleiche Ausplünderung der kapitalistischen Peripherien. Alle Widerlichkeiten dieser Zeit, von der vermeintlichen Idylle bornierter Reihenhaussiedlungen über die Etablierung der patriarchalen Kleinfamilie als „Normalität“ bis hin zur ethnischen Homogenisierung und der darauf beruhenden Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, es gibt nichts an der Welt der 1950er-Jahre, was Wagenknecht nicht als Inbegriff gelingenden sozialen Miteinanders feiern würde.
Mit der Begründung, für die Mehrheit (innerhalb der eigenen nationalstaatlichen Grenzen) habe das doch augenscheinlich funktioniert, glaubt sie für ihre Politik zudem bereits die notwendige soziale Basis gefunden zu haben. Diese Mehrheit macht Wagenknecht in der Gruppe der deutschen Industriearbeiter*innen aus. Die sei in den 1950er-Jahren ein erfolgreiches Bündnis mit dem Mittelstand eingegangen, was zum Erfolg dieser Epoche beigetragen habe. Danach aber sei diese Konstellation durch Globalisierung und Neoliberalismus zerstört worden, es sei daher an der Zeit, diese wiederherzustellen.
Ökonomische Veränderungen und politische Reaktionen
Wagenknecht reagiert mit ihrem Buch auf die politische Konfliktlage, in der sich die linken Parteien im 21. Jahrhundert bewegen. Es kann als einseitige, interessierte Kritik einer klassenpolitisch denkenden Sozialdemokratin an den Neuen Sozialen Bewegungen (Umweltbewegung, Studierendenbewegung, Internationalismus etc.) gelesen werden. Was steckt dahinter?
Durch die globale Hegemonie des Neoliberalismus und die gleichzeitige Durchsetzung postmoderner Theorien (wie etwa des Poststrukturalismus) sind die politischen Selbstverständlichkeiten, auf die sich der Normalitätsdiskurs von Wagenknecht bezieht, ins Wanken geraten. Diese politische Verschiebung ist jedoch ihrerseits nur eine Folge der ökonomischen Transformationsprozesse, die sich seit den 1970er-Jahren vollzogen haben. Denn seit die klassische kapitalistische Akkumulationsdynamik durch die enormen Produktivitätssteigerungen im Gefolge der mikroelektronischen Revolution an ihre Grenzen geraten ist, fanden weitgehende politische Neujustierungen statt. Diese wurden auch dadurch befeuert, dass viele Menschen, die in den von Wagenknecht so idyllisch beschriebenen Verhältnissen leben mussten, gegen die damit verbundenen Zumutungen rebelliert haben. Die Arbeitsdisziplin, aber auch die Enge und der Konformitätsdruck dieser Zeit standen in der Kritik. Sie waren der Ausgangspunkt der 68er-Bewegung und stellten auch für weite Teile der Alternativbewegung der 1970er-Jahre ein zentrales Moment dar.
In der Praxis führten die Kämpfe dieser Neuen Sozialen Bewegungen freilich nur zu einer relativen Verschiebung der innerkapitalistischen Interessengegensätze. In der Folge konnten die Proteste also – aller Intensität zum Trotz – recht problemlos mit den notwendigen Reformen zur Neuausrichtung der Kapitalakkumulation verbunden werden. Das so entstandene Amalgam verband die Kritik an der repressiven Enge des fordistischen Sozialarrangements mit der Notwendigkeit flexiblerer Arbeits- und Leistungsordnungen im Postfordismus.
Was dabei herauskam, wird heute wahlweise als Neoliberalismus, Finanzmarktkapitalismus oder Dienstleistungsgesellschaft bezeichnet. Diese neue Konstellation stellt aber nicht einfach nur eine weitere Phase in der historischen Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise dar, sondern markiert bereits den Beginn einer tiefgreifenden Krisenepoche. Neben die Tendenz des Kapitalismus, sich den gesamten Planeten zu unterwerfen, gesellt sich seitdem zunehmend die Tendenz, Lebensbereiche, Regionen und Menschengruppen als überflüssig auszusortieren. Die (ohnehin fragilen und repressiven) Integrationstendenzen des Kapitals erreichen ihre Grenzen, während die Exklusionstendenzen gleichzeitig zunehmen. Damit kann auch linke Politik nicht mehr so einfach auf ein verallgemeinertes Wachstum für Alle hoffen (was angesichts der Klimakrise ohnehin keine gute Idee wäre), sondern muss sich unter den Bedingungen enger werdender Verteilungsspielräume neu ausrichten. Solange der Bruch mit den herrschenden gesellschaftlichen Formbestimmungen (Ware, Geld, Kapital) nicht offensiv eingefordert wird, lassen sich politische Ziele nur als Exklusion gegen weite Teile der Bevölkerung formulieren, wenn sie nicht unglaubwürdig werden sollen.
Kapitalistische Resteverwaltung
Eine Folge der skizzierten Verschiebungen ist die Veränderung der ökonomischen Rahmenbedingungen, unter denen Politik betrieben wird. Als Reaktion darauf haben sich in der linken politischen Landschaft zwei Antworten herausgebildet. Die eine wird oft mit der Partei der Grünen in Verbindung gebracht, Wagenknecht steht für die zweite Option.
Die Grünen, die aus den Neuen Sozialen Bewegungenheraus gegründet wurden, stehen für den Versuch, die kapitalistische Ökonomie ökologisch zu reformieren und stellen damit aber (faktisch, wenn auch meist implizit) den Lebensweise breiter Bevölkerungsschichten im Globalen Norden in Frage. Wagenknecht hingegen kritisiert diese Haltung als „Linksliberalismus“ und führt die Aufstiegshoffnungen deutscher Arbeiter*innen und deren Fleiß gegen sie ins Feld.
In dieser Situation entpuppt sich die von Wagenknecht vorangetriebene Gegner*innenschaft zum Linksliberalismus als Kampf um das Vorrecht, die krisenhafte kapitalistische Ökonomie nach Ablauf deren Mindesthaltbarkeitsdatums unter einem sozialdemokratischen Vorzeichen weiterführen zu wollen. Insofern sind sich der globalisierte Linksliberalismus und der deutsche Linkspopulismus tatsächlich spinnefeind. Es handelt sich um zwei illusionäre Formen, das Alte fortzuführen. Beide sprechen mit ihrer Politik nur andere Interessengruppen an, während ihnen der Rest der Welt leidlich egal ist. Denn wer mit der Funktionslogik des Kapitals nicht brechen und dessen Krise nicht thematisieren will, wird nicht umhinkommen, mit der eigenen Politik Kollateralschäden zu produzieren. Die einzige offene Frage bleibt dann, wo diese Kollateralschäden anfallen sollen. Der linke Traum von einer Welt, in der niemand mehr zu leiden hätte und in der die auf Interessengegensätzen aufgebaute Welt einem solidarisch-inkludierenden Miteinander gewichen wäre, ist damit freilich ausgeträumt.
Wieder Hand in Hand: Arbeit und Nation
Dass die relative Kohärenz von Nationalstaat und Nationalökonomie von der kapitalistischen Selbstzweckdynamik längst unwiderruflich gesprengt wurde und allenfalls noch gewaltsam in der Gestalt regressiver Krisenregime hergestellt werden kann, entgeht Wagenknecht vollkommen. In den Kategorien ihres Denkens, das tradionell-marxistische und marktwirtschafts-ideologische Elemente zu einem Brei verrührt, ist die Rückkehr zum verklärten Nationalstaat fordistischen Typs nur eine Frage des politischen Wollens und eine Art moralisch-geistiger Wende.
Sie pflegt sowohl die Vorstellung von der ehrbaren Arbeit und den dazugehörigen Sekundärtugenden von Fleiß und Diszplin , als auch die von der „nationalen Identität als Zivilisationsgewinn“ (S. 218). Arbeitsfetisch und nationale Begeisterung kommen bei ihr in der Anhimmelung des deutschen Industriearbeiters zusammen. Das ist nichts anderes, als genau jene Identitätspolitik, die sie doch an ihren „linksliberalen‟ Gegnern mit ätzender Penetranz kritisiert. Dass Wagenknecht diese augenscheinliche Parallele nicht auffällt, liegt einfach daran, dass sie ja für sich beansprucht, im Namen der „normalen Menschen‟ zu sprechen, deren Sosein offenbar keiner weiteren Begründung bedarf.
Denn was von den Interessengegensätzen im Kapitalismus gesagt wurde, gilt auch für die vielfältigen Identitätszuschreibungen, die er hervorbringt. Der Wunsch nach Identität ist nichts weiter als der Wahn von der Gleichheit einiger im Unterschied zu den Anderen, von denen es sich dann abzugrenzen gilt. Dass Wagenknecht beides bedient und verzahnt, ist insofern kein Wunder, sondern verweist auf die Stringenz ihres Programms. Und wenn sie dafür viel Applaus bekommt, liegt das daran, dass sie die verbreiteten Ressentiments derjenigen bedient, die sich in ihrer „ganz normalen Identität‟ von all jenen bedroht sehen, die sich ihre Marginalisierung, Diskriminierung und Ausgrenzung nicht mehr gefallen lassen wollen.
Die Nation nimmt dabei eine besondere Funktion in ihrem argumentativen Arrangement ein. Die für den Kapitalismus zentrale Vereinzelung der Menschen und ihr Zurückgeworfensein auf ihren individuellen Konkurrenzstandpunkt begreift Wagenknecht nicht als zentrales Charakteristikum dieser Vergesellschaftungsform. Sie deutet die Vereinzelung, die durch die Etablierung der kapitalistischen Marktwirtschaft durchgesetzt wird, stattdessen in ein kulturelles Phänomen um. Da sie an Markt und Staat als Garanten des Miteinanders festhalten möchte, muss sie die Ursachen für egoistisches und konkurrentes Verhalten in der kulturellen Unverträglichkeit des Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher kultureller bzw. ethnischer Herkunft suchen.
„Märkte schaffen kein Vertrauen“ heißt dann auch eines ihrer Unterkapitel. Ein Kapitel, in dem sie dann aber nicht die Abschaffung des Marktes, sondern seine Ergänzung um kulturelle Identität fordert. Wenn Marx und Engels im Kommunistischen Manifest den Kapitalismus dafür kritisieren, in ihm würde lediglich die „gefühllose bare Zahlung“ zählen, so möchte Wagenknecht diese durch die gefühlvolle Zahlung ersetzen, womit dann allen Beteiligten gedient sei (S. 213f.). Dass die ethnisch-kulturellen Differenzen zwischen Menschen erst mit der Durchsetzung der kapitalistischen Warenökonomie und vor allem der Nationalstaaten eine identitätspolitische Bestimmung bekommen, entgeht ihr dabei nicht zufällig, sondern liegt an ihrem unreflektierten Verständnis von „Normalität‟, das ihrer politischen Agenda zugrundeliegt.
Wagenknecht kann sich Gemeinschaftlichkeit nur in ethnisch homogenen Gruppen vorstellen. Wird die Arbeiter*innenschaft einer Belegschaft von zu vielen „fremden‟, migrantischen Arbeiter*innen durchsetzt, lasse die Solidarität aller Beteiligten nach und so komme es zu einer geringeren Streikbereitschaft und niedrigeren Lohnabschlüssen.1 Wagenknecht stellt eine Reihe von psychologischen Studien vor, die für gewöhnlich zur Kritik der Vorstellung an der Natürlichkeit des egoistischen Verhaltens herangezogen werden. Sie reinterpretiert diese jedoch als Beleg für die Notwendigkeit zu Herstellung kleiner, sozial homogener Einheiten als Voraussetzung für die Überwindung dieses Verhaltens. Insofern konzipiert Wagenknecht die Unterordnung der Menschen unter solche Kollektive als Voraussetzung für solidarisches Handeln und damit als Voraussetzung für die Überwindung des Neoliberalismus. Darum ist sie für Deutschland statt für Europa und verteidigt die Nation gegen den Universalismus.
Sozialdemokratischer Leninismus
Die Argumentation liest sich in weiten Teilen wie die Renaissance des Leninismus, der mit seiner Massenattitüde und der Begeisterung für ebenso harte wie wohlstrukturierte Arbeit im gleichen Zeitgeist-Trend navigiert wie Wagenknechts Buch. Auch Wagenknecht kommt ja bekanntlich aus dieser ideologischen Ecke, nur hat sie inzwischen jeden Funken der Hoffnung auf eine Welt, die über die brutale Realität der kapitalistischen Weltordnung hinausweisen könnte, aufgegeben.
Dass Wagenknecht oftmals nicht einmal mehr auf die traditionell-marxistischen Baukastenbegriffe zurückgreift, sondern sich stattdessen im ideologischen Instrumentenkasten der Neoklassik bedient, steht dazu in keinem Widerspruch. Mit ihrer Identifizierung von Klassenpolitik und Sozialdemokratie steht sie durchaus in der Tradition der Genossen Lenin und Stalin, auch wenn diese die Macht im Staat durch revolutionäre Mittel erobern wollten. Die begrifflichen Unschärfen verweisen auch an dieser Stelle auf das Ende des traditionell-marxistischen Paradigmas.
In den vielfältigen Fehlschlüssen, die Wagenknecht präsentiert (und die einen erheblichen Teil ihrer Popularität ausmachen dürften), wird vor allem eines deutlich: Wer die Welt als Ansammlung konkurrierende Interessenstandpunkte wahrnimmt, muss am Ende den einen oder anderen Standpunkt mitsamt den damit betroffenen Menschen über die Klinge springen lassen. Wer stattdessen ein Interesse an der Lebensqualität der Menschen hat, sollte es stattdessen lieber mit Kapitalismuskritik probieren.
Fußnoten
1 Hierbei bezieht sich Wagenknecht offensichtlich auf die Arbeiten des britischen Wirtschaftswissenschaftlers Sir Paul Collier. https://de.wikipedia.org/wiki/Paul_Collier_(Ökonom)