von Norbert Trenkle
Erschienen in Jungle World 14/ 2022 vom 7.4.2022
Der Überfall auf die Ukraine ist Teil einer großangelegten Offensive eines autoritären Regimes, das von der bedrohlichen Vorstellung getrieben wird, die Weltordnung in seinem Sinne verändern zu müssen. Diese Offensive richtet sich nicht nur gegen ein Land, sondern gegen alles, was in Putins Augen und denen seiner Gefolgschaft für den „verkommenen Westen“ steht. Dazu zählen insbesondere die „sexuelle Dekadenz‟, sprich Homosexualität, und die sogenannte Genderideologie sowie die Zersetzung „traditioneller kultureller Werte‟. Dahinter steht eine offen faschistische Ideologie, wie etwa der Moskauer Soziologe Greg Yudin nachgezeichnet hat.
Für emanzipative Kräfte sollte es eigentlich selbstverständlich sein, sich gegen das Putin-Regime zu stellen. Freilich geraten sie damit in eine Reihe mit jenen, die den Kampf gegen den Autoritarismus gleichsetzen mit einer Verteidigung der sogenannten universellen Werte von Demokratie, Freiheit und Marktwirtschaft. Das ist problematisch nicht nur, weil zu dieser Einheitsfront auch Kräfte gehören, die selbst nicht frei von antidemokratischen Anwandlungen sind, sondern auch, weil dabei verdrängt wird, dass sich jener vielbeschworene Universalismus längst an der Wirklichkeit blamiert hat, was einer der wesentlichen Gründe für die globale Offensive des Autoritarismus ist.
Universell sind die freiheitlich-demokratischen Werte nur ihrem abstrakten Anspruch nach. Ihre materielle Grundlage, die warenproduzierende Gesellschaft, beruht jedoch auf systematischen Ausschlüssen und der gesellschaftlichen Spaltung in Gewinner und Verlierer. Sie dementiert diesen abstrakten Anspruch daher permanent. Zwar ist die warenproduzierende Gesellschaft insofern universell, als sie sich in einer ungeheuren Dynamik auf dem gesamten Planeten durchgesetzt hat. Doch gleichzeitig zeigte sich, dass sie eine Minderheitenveranstaltung ist: Nur ein relativ kleiner Teil der Weltbevölkerung kann ein einigermaßen auskömmliches und sicheres Leben führen und findet ansatzweise Zugang zu dem, was die Charta der Menschenrechte verspricht. Gleichzeitig beruht diese minoritäre Lebensweise auf der rücksichtslosen weltweiten Plünderung der natürlichen Ressourcen.
Der nach der Zäsur von 1989 unternommene Versuch, eine sogenannte Neue Weltordnung im Zeichen von Demokratie und Marktwirtschaft zu etablieren, musste deshalb ins Desaster führen. Nachdem bereits die Projekte nachholender staatskapitalistischer Modernisierung unter den ideologischen Vorzeichen des Sozialismus gescheitert waren, hinterließ die neoliberale Offensive der neunziger Jahre ihrerseits eine Spur der Verwüstung in großen Teilen der Welt. In den Ruinen dieser gescheiterten Modernisierungsversuche blühten kleptokratische und autoritäre Regimes sowie fundamentalistische Bewegungen, die das Ihre zur Desintegration der jeweiligen Gesellschaften beitrugen. Der Versuch, diese Tendenzen, wo sie den westlichen Staaten zu gefährlich wurden, militärisch unter Kontrolle zu bekommen, verschlimmerte die Lage nur noch. Insbesondere der Irak-Krieg von 2003 zerstörte das ohnehin geschundene Land weiter, destabilisierte die gesamte Region und stürzte sie in einen anhaltenden Kriegszustand.
Auch das Regime Putins ist infolge der katastrophalen marktradikalen Transformation Russlands entstanden, allerdings mit dem bedeutsamen Unterschied, dass es ihm gelang, das Land wieder zu stabilisieren. Putin konnte sich auf bedeutende Kräfte im Sicherheits- und Militärapparat stützen und brachte die sogenannten Oligarchen unter Kontrolle, die sich während der wilden Privatisierung der neunziger Jahre maßlos bereichert hatten. Zwar durften diese auch fortan ihre Geschäfte machen, mussten aber die Autorität des Staats anerkennen und einen Teil ihrer Gewinne zum Zweck der Legitimationsproduktion abtreten. Nachdem auch die Energiepreise gestiegen waren, konnten die Löhne im großen staatlichen Sektor wieder pünktlich ausgezahlt werden, ebenso wie die Renten und gewisse soziale Transferleistungen. Die Infrastruktur wurde zumindest in den Zentren modernisiert.
Das begründete Putins bis heute anhaltende Popularität, die er durch die Unterdrückung der Opposition und den autoritären Umbau von Staat und Gesellschaft absicherte. Eine breite Unterstützung in der Bevölkerung verschaffte er sich aber auch, indem er versprach, Russland wieder zur Großmacht zu machen, die eine „eurasische Union‟ dominieren solle. Dahinter steht der Drang nach Revanche für die tiefempfundene Schmach, die der Untergang des Sowjetimperiums und die nachfolgende Zeit der marktwirtschaftlichen Transformation für viele bedeuteten. Das ist der subjektive Unterbau des nationalistischen Größenwahns und des tiefsitzenden Ressentiments gegen „den Westen‟.
Deshalb sollte der Angriff auf die Ukraine auch nicht als Reaktion auf angebliche Provokationen der Nato oder der USA erklärt werden. Er folgt einem ganz anderen, tieferliegenden Antrieb, der von der westlichen Politik vielleicht verstärkt, aber nicht erzeugt worden ist. Es sind oft gerade die Verlierer in der kapitalistischen Konkurrenz (oder diejenigen, die sich als Verlierer fühlen), die die stärksten regressiven Energien mobilisieren, um ihren alten Status wiederherzustellen oder sich wenigstens an den Gewinnern (oder an stellvertretenden Gruppen) zu rächen – und sei es um den Preis wechselseitiger Zerstörung. Das ist auch der Grund, weshalb Putin gerade bei den Rechten und Rechtsextremen auf der ganzen Welt so beliebt ist. Deren Ressentiment speist sich aus ähnlichen Quellen: Es entspringt einer identitären Kränkung durch den tatsächlichen oder vermeintlichen Verlust einer gesellschaftlichen Machtposition.
In diesem Zusammenhang ist auch der ausgeprägte Maskulinismus zu sehen, den Putin repräsentiert. Denn der Machtverlust berührt den identitären Kern des männlichen Subjektstatus in der bürgerlichen Gesellschaft, der sich primär über die Selbstbehauptung in der allseitigen Konkurrenz definiert und durch die Konstruktion einer untergeordneten Weiblichkeit abgesichert wird, die das genaue Gegenbild dieser Form der Subjektivierung repräsentieren soll. Auf die Erschütterung dieser binären und hierarchischen Geschlechterordnung durch die feministischen Bewegungen und den ökonomischen Strukturwandel in den letzten Jahrzehnten reagieren Männer auf der ganzen Welt mit höchster Aggressivität. Es geht hier um den innersten Kern ihres Selbstgefühls, der erbittert verteidigt wird, wie sich überdeutlich an der erschreckenden Zunahme sexualisierter Gewalt auf der ganzen Welt ablesen lässt. Auch in diesem Sinne ist Putin die ideale Identifikationsfigur. Er repräsentiert einen Typus männlicher Verlierer, der sich gegen die Auflösung der bürgerlichen Geschlechterhierarchie zur Wehr setzt und der politisch und militärisch mächtig genug ist, um diesen Kampf erfolgreich zu führen.
Diese regressive Weltsicht, in der sich Autoritarismus, Maskulinismus und aggressiver Kulturalismus verbinden, steht den vielbeschworenen Werten von Demokratie und Freiheit allerdings nicht äußerlich gegenüber, sondern bildet gleichsam deren irrationalistische Rückseite. Daran muss gerade angesichts der aktuellen Konfrontation dringend erinnert werden. Wenn diese in der westlichen Öffentlichkeit als Kampf zweier Wertesysteme interpretiert wird, erscheint die autoritäre Bedrohung als etwas Fremdes, das von außen in die Welt der liberalen Demokratien hereinbricht.
Eine solche Sichtweise befördert mehrere bedenkliche Tendenzen. Erstens die Tendenz zu einer spiegelbildlichen Kulturalisierung der Auseinandersetzung; schon die Rede von den westlichen Werten ist problematisch, weil sie nahelegt, diese hätten kulturell-spezifischen Charakter. Zweitens eine noch stärkere Abschottung der kapitalistischen Zentren, also eine noch rigidere Bewachung der Grenzen in Verbindung mit einem weiter zunehmenden Nationalismus. Und drittens schließlich die Militarisierung der Gesellschaft (etwa durch eigene Aufrüstung) sowie eine damit einhergehende Remaskulinisierung, wie sie sich jetzt schon in der Heroisierung des ukrainischen Widerstands äußert.
Die Auseinandersetzung mit dem Autoritarismus lässt sich auf diese Weise nicht gewinnen. Vielmehr werden so die sogenannten westlichen Gesellschaften dem scheinbar äußeren Feind immer ähnlicher und der Universalismus der liberal-demokratischen Werte dementiert sich ein weiteres Mal. Die relativen Freiheiten, die das Leben in den kapitalistischen Zentren bietet, müssen gegen die autoritäre Bedrohung verteidigt werden. Aber das geht nur, indem sie aus der Logik der Warengesellschaft herausgelöst und damit über sich selbst hinausgetrieben werden. Gefordert ist eine transnationale Solidarität aller Kräfte, die sich gegen den Autoritarismus zur Wehr setzen und zugleich mit der marktradikalen Zurichtung der Welt Schluss machen wollen. Gefordert ist ein neuer Universalismus der gesellschaftlichen Emanzipation.