Wie sich Gesellschaft, Gewerkschaft, Friedensbewegung und Linke ändern müssen

von Lothar Galow-Bergemann

Rede auf der Kundgebung „Heraus zum Roten 1.Mai“ in Siegen, 1. Mai 2022

Was wir zur Zeit erleben, macht Angst. Eine Krise jagt die andere. Was wird aus der Welt? Was wird aus uns? Aber Angst ist ein schlechter Ratgeber. Man muss kühlen Kopf bewahren und die Dinge analysieren. Wir hier sind uns alle einig: Es braucht eine grundlegende gesellschaftliche und politische Wende, weltweit.

Aber in vielen wichtigen Fragen sind wir uns nicht einig. Ich möchte deswegen über ein paar Dinge in der Linken und in den Gewerkschaften sprechen, die aus meiner Sicht anders werden müssen. Versteht es als Diskussionsangebot. Und weil man das ja immer dazu sagen muss: Mit der Linken meine ich nur nebenbei die Partei gleichen Namens, ich meine die Linke als gesellschaftspolitische Strömung.

Weltweit wächst ein neuer Faschismus. Putin, Trump, Erdogan, Orban, Le Pen, Höcke stützen sich auf Massen von Menschen, die rassistisch, sexistisch, nationalistisch, antisemitisch, homophob und transphob – kurz inhuman – auf die Krise reagieren. Was passieren kann, zeigen u.a. Trumps Präsidentschaft, die Gefahr seiner Rückkehr und die vielen Stimmen für Le Pen.

Gegen Antisemitismus – Für demokratische Rechte und Freiheiten

Zentral für den alten wie den neuen Faschismus sind antisemitische Weltbilder. Auch wenn sie heute nicht immer offen auftreten. Viele Linke glauben, sie seien resistent gegen Antisemitismus, weil sie Antirassist*innen sind. Doch Antisemitismus ist etwas völlig anderes als Rassismus. Er ist ein Welterklärungssystem mit antikapitalistischem Anspruch, das nichts vom Kapitalismus kapiert hat.

Linke, die „der profitgierigen Kapitalistenklasse“ die Schuld an den Krisen geben, sind keine Antisemit*innen. Aber sie sind nicht gefeit vor Denkmustern, die für Antisemit*innen anschlussfähig sind. Kapitalismus ist keine Form persönlicher Herrschaft. Mit oberflächlicher Kritik kann man dem Verschwörungswahn nicht entgegenwirken. Reflektierte Kapitalismuskritik ist nötiger denn je. Auch und gerade in der Linken.

Faschismus und Krieg erwachsen aus der globalen kapitalistischen Krise. Schon deswegen verbietet sich die platte Rede vom guten Westen und dem bösen Rest der Welt. Auch die westlichen Gesellschaften müssen gründlich umgekrempelt werden, damit eine friedliche Welt möglich wird.

Aber dass wir keine Angst haben müssen, dass hier plötzlich eine Geheimpolizei auftaucht, wir im Folterkeller landen oder von der Regierung vergiftet werden – das ist von riesengroßem Wert. Ohne demokratische Rechte und Freiheiten keine sozial-ökologische Transformation.

Leider kommen sich einige Linke besonders revolutionär vor, wenn sie den Unterschied zwischen rechtsstaatlichen und faschistischen Verhältnissen relativieren oder gar beide miteinander gleichsetzen. Geringschätzung demokratischer Freiheiten ist nicht links, sondern rechts.

Faschisten hassen diese Freiheiten. Frech bezeichnen sie ihre Gegner als Faschisten und sich selbst als Antifaschisten. Wir kennen das von der AfD.

Das macht auch das Putinregime. Es erklärt Kritiker*innen zu „ausländischen Agenten“ und steckt sie ins Gefängnis, verfolgt Homosexuelle, verbannt Oppositionelle in Lager, ermordet Regierungsgegner*innen. Es nimmt zunehmend faschistoide Züge an – und behauptet, „antifaschistisch“ zu sein.

Putin redet von der „Entnazifizierung“ der Ukraine und sieht die Schuld für den Zweiten Weltkrieg allen Ernstes – bei Polen. Nazis klopfen sich die Schenkel. Seine Vordenker sind faschistische Ideologen wie Alexander Dugin, die die angebliche „Dekadenz“ westlicher Gesellschaften verabscheuen. Putin beschwört „nationale Werte“, will „russischer Erde sammeln“ und bestreitet der Ukraine das Existenzrecht. Seinen Überfall kommentiert er mit dem widerlichen Spruch „Ob’s dir gefällt oder nicht, du wirst dich fügen müssen, meine Schöne!“ So viel zum „Antifaschisten“ Putin.

Gegen AfD und Putin – Für eine neue Friedensbewegung

Das Putinregime ist mehr als nur reaktionär und aggressiv. Es ist der internationale Hauptsponsor „rechtspopulistischer“ Parteien. Es versucht, sie im Westen an die Macht zu bringen und fördert vorsätzlich die weltweite Verbreitung von Verschwörungstheorien. Die Sympathie von Trump, Le Pen, Orban, AfD&Co für Putin hat Gründe.

Nie war die Trennung zwischen Außen- und Innenpolitik so obsolet wie heute. Das Putinregime – das ist wie AfD plus Geheimpolizei, Panzer und Hyperschallraketen. Wer die AfD bekämpft, muss auch das Putinregime bekämpfen. Aus den gleichen Gründen. Antifaschist*innen wissen: Mit jedem Fußbreit Boden, den man Rechtspopulisten und Faschisten überlässt, werden sie noch aggressiver. Putin darf nicht durchkommen.

Die Menschheit sitzt auf einem Pulverfass. Wir brauchen dringend weltweite Abrüstung. Aber wo Friedensbewegung drauf steht, muss auch Friedensbewegung drin sein. Viele Ostermärsche waren unterirdisch. Oft wurde Russlands Überfall nicht beim Namen genannt. Manche verbreiteten Putins Propaganda. Das Massaker von Butscha, die Bombardierung von Krankenhäusern, die Zerstörung von Mariupol? „Die Ukrainer waren es“. Da dreht sich einem der Magen um. Manche Friedensbewegte klingen wie Putins Pressesprecher. Wie tief ist diese Bewegung gesunken?

Und wenn Russlands Krieg wenigstens verbal verurteilt wurde, hieß es nach zwei dürren Sätzen schnell „Nato-Osterweiterung“ – und schon war klar: „Eigentlich ist der Westen schuld“. Aber die Welt ist ein bisschen komplizierter und wer sie sich so erklärt, steht jetzt wie der Ochs vorm Scheunentor. Die Nato ist kein Waisenkind, aber hatten frühere Beitrittswünsche vielleicht auch mit sowjetischer und russischer Aggressivität zu tun? So wie jetzt in Finnland und Schweden? Bis zum 23. Februar hielt die Friedensbewegung Putins Kriegspläne für US-Propaganda. Ihr plattes, manichäisches Weltbild ist blamiert bis auf die Knochen.

Aus so einem Desaster kommt man nicht raus, wenn man kurz zugibt, dass man sich getäuscht hat – und dann weiterredet wie vorher. Man muss schon in den Spiegel schauen: Wo waren wir als Putin in Syrien zu bomben begann? In Tschetschenien? In Georgien? In Libyen? In Süd- und Nordossetien? Die Wahrheit ist: Wir haben geschwiegen. Wir gingen nicht auf die Straße. Viele Kriege ließen uns kalt.

Die deutsche Politik versteht es meisterhaft, von Menschenrechten zu reden und gute Geschäfte mit Diktatoren zu machen. Auch Putin hat dem viel zu verdanken. Nordstream 2 ist nur die Spitze des Eisbergs. Die so genannten „Partner“ in Osteuropa wurden ignoriert.

Und die deutsche Friedensbewegung? Nie hat sie linke und emanzipatorische Stimmen in Polen und der Ukraine ernst genommen. Nie sich für deren Einschätzung und Forderungen interessiert. Welch beschämende Nähe zur deutschen Politik. Aber man fühlt sich wahnsinnig oppositionell.

Russland raus aus der Ukraine! Nieder mit dem Putinregime!

Das muss eine Friedensbewegung fordern. Das Putinregime muss schon deshalb fallen, weil es ein Geschenk des Himmels für alle Militaristen ist. Putins Krieg gibt der NATO ungeahnten Auftrieb, er fördert die Akzeptanz für Aufrüstung und Militarisierung in den westlichen Gesellschaften.

Nur die Russinnen und Russen selbst können das Regime stürzen. Auch wenn es momentan nicht danach aussieht: Unterstützen wir die emanzipatorischen und demokratischen Oppositionellen in Russland wo es nur geht. Das ist Friedenspolitik. Das ist Antifaschismus.

Die alte Friedensbewegung hat viel von Antifaschismus geredet. Aber sie war naiv gegenüber Diktaturen, ja sie war ihnen in Teilen sogar hörig. Höchste Zeit für eine bessere Friedensbewegung. Eine, die gegen Hochrüstungspläne demonstriert, aber auch klare Kante zeigt gegen reaktionäre und faschistische Regime. Eine, die glaubwürdiger ist. Und deshalb stärker sein wird.

Apropos Glaubwürdigkeit. Welch erbärmliche Rolle spielen die Gewerkschaften in Sachen Energieimporte aus Russland. Während Fridays for Future für den sofortigen Stopp demonstriert, viele Expert*innen nachweisen, dass es geht und alle wissen, dass wir auch ohne diesen Krieg dringend von den fossilen Energieträgern wegmüssen, blocken und bremsen die Gewerkschaften. Und helfen dem Putinregime, sich zu finanzieren. Als Gewerkschafter schäme ich mich dafür. Ich schäme mich für den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann, der in schlechter Sozialpartnerschaftstradition mit dem Arbeitgeberchef gegen den Importstopp für russisches Gas mobilisiert.

Natürlich tun die Gewerkschaften das nicht aus böser Absicht. Nein, es ist viel schlimmer: Sie meinen es gut. Denn es geht ihnen – wie immer – um die Arbeitsplätze. Das verweist auf ein tiefliegendes Problem der Gewerkschaftsbewegung: Die Abhängigkeit von unseren Arbeitsplätzen macht uns strukturell zu Gegnern des gesellschaftlichen Fortschritts.

Raus aus der Falle Arbeitsplatz – Das Lohnsystem überwinden

Wenn Kapital nicht ewig wachsen kann, sind nicht nur die Profite gefährdet, sondern auch die Arbeitsplätze. Das ist das Gefängnis, in dem wir sitzen. Ob Corona, Klima, Asyl oder Krieg – immer untergräbt die Angst um unsere Arbeitsplätze eine solidarische und konsequente Haltung.

Aber was tun wir eigentlich, wenn wir arbeiten? Wie viele machen Überstunden ohne Ende, erleiden Herzinfarkt und Burnout – nur damit „ihre“ Firma mehr überflüssige Autos baut als die andern? Wie viele Schiffe und Flugzeuge werden nur gebaut, um mit ihnen „das preisgünstigste Angebot“ auf dem Globus zu ergattern? Wie viele Transporte, Computer, Bürogebäude und Produktionsstätten gibt es nur, weil sie „sich betriebswirtschaftlich rechnen“? Wie viel Ressourcen werden dafür verschleudert? Warum taucht das nie auf in der Berechnung des Energiebedarfs? Der ist doch kein Naturgesetz. Sinnvolles Wirtschaften bräuchte viel weniger Energie. Und allen ginge es besser.

Betrügen wir uns nicht mit Pseudolösungen. Das Elektroauto ist so eine. Herrscht der kapitalistische Wachstumszwang weiter, haben wir bald sechs- und achtspurige Autobahnen voller Elektroautos, mit Elektroautos vollgestopfte Städte, Überstunden und Rente mit 80 für möglichst viele Elektroautos. Was ist daran ökologisch? Jedes zwölfjährige Kind weiß die Antwort: Wesentlich weniger Autos bauen, wesentlich langlebigere und nicht ständig neuen Schnickschnack drauf satteln, nur damit gekauft, gekauft, gekauft wird. Schluss damit!

Und so viele Straßenbahnen, die neue Arbeitsplätze schaffen, können gar nicht gebaut werden. Schon weil viel weniger Fahrten zu all den schädlichen Arbeitsstätten nötig sind, die es nicht mehr geben wird. Viele Arbeitsplätze, nicht nur in der Autoindustrie, schaffen Unnützes, Schädliches und Gefährliches. Weg damit!

Radikale Arbeitszeitverkürzung ist angesagt. Sie ist notwendig und sie ist machbar. Die Computer und Roboter werden immer besser. Schon morgen können wir mit noch weniger Arbeit noch mehr herstellen. Aber wir sollen immer länger arbeiten. Was ein Skandal. Beerdigen wir endlich die so genannte „betriebswirtschaftliche Vernunft“. Wirtschaften wir endlich wirklich vernünftig. Die 3-Tagewoche, die 2-Tagewoche wäre möglich. Endlich hätten wir Zeit für so vieles.

Kampf gegen Klimawandel und Kampf um radikale Arbeitszeitverkürzung gehören zusammen. Eins geht nicht ohne das andre. Zusammen hat es enorme Sprengkraft. Aber nur, wenn Gewerkschaften und Klimaschutzbewegung die Illusion der „Vollbeschäftigung“ aufgeben.

Nicht „Tag der Arbeit“ – Der 1. Mai muss Tag gegen die Arbeit sein

Wenn wir nur noch ein Viertel der Autos herstellen, ein Viertel dessen, was die chemische Industrie produziert, ein Viertel der Bodenschätze ausgraben – so wie es vernünftig und machbar ist. Glaubt jemand im Ernst, das ginge „mit vollem Lohnausgleich“? Natürlich nicht. Doch davor muss man keine Angst haben. Es verweist nur darauf, dass Lohnarbeit keine Zukunft mehr hat. Wir müssen raus aus dem Lohnsystem. Und wir können es.

Beispiel Wohnen. Die Dauerkrise der Kapitalverwertung macht Immobilien als Kapitalanlage immer attraktiver. Deswegen explodieren Mieten und Wohnungspreise. Um das aufzufangen, wären ständige riesige Lohnerhöhungen nötig. Wir werden sie nie und nimmer durchsetzen, selbst wenn wir Tag und Nacht streiken. Wir brauchen neue Formen der Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums. Jenseits des Lohnprinzips. Wohnungsbaukonzerne vergesellschaften! Mehr noch: Viele Wohnungen stehen leer. Viele Gebäude sind völlig intakt, aber werden abgerissen. Nur, damit sich mit dem Neubau nutzloser und schädlicher Banken, Einkaufszentren und Firmen Kapital verwertet.

Dieses Eigentumsrecht ist ein Skandal. Beenden wir ihn. Nehmen wir uns die Räume, verwalten wir sie selbst. Der stoffliche Reichtum ist im Überfluss vorhanden. Nicht nur beim Wohnen. Im Gesundheitswesen, im Bildungswesen, der Infrastruktur, der materiellen Produktion: Organisieren wir unser Leben Schritt für Schritt jenseits der Markt- und Geldlogik.

Es bleibt uns ja auch gar nichts anders übrig. Denn das Prinzip „Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit“ versagt zusehends. Denken wir nur an die vielen Kinder in den abgehängten Vierteln unserer Großstädte. Mit elf dämmert ihnen: Ich werde nie eine Chance im Leben haben. Wie furchtbar ist das?

Denken wir an die Renten. Wer heute unter 40 ist, weiß: Ich werde mit 80 noch keine kriegen, von der ich leben kann. Das ist ein offenes Geheimnis. Wenn immer weniger Junge immer mehr Alte „finanzieren“ sollen, hat die Geldlogik nur Schlechtes zu bieten: Höhere Beiträge plus weniger Rente plus Rente mit 67, mit 70, mit 75 … oder – völlig absurd: Auslieferung an den Kapitalmarkt. Na dann auf ein geruhsames Alter, wenn die Finanzblasen platzen. Das Rentensystem lässt sich nicht wirklich reformieren.

Corona, Klima, Finanzen, Hunger, Flucht, Faschismus, Krieg … Auf welche Krise wollen wir eigentlich noch warten, bevor wir verstehen, dass nicht irgendwann Schluss ist mit dem ewigen „Weiter so“, sondern dass jetzt Schluss ist, hier und heute? Wirklich verstehen. Nicht nur in den Gewerkschaftsvorständen, auch in den Kantinen, an den Werkbänken und Schreibtischen und zuhause am Küchentisch. Allgemeine Bekenntnisse sind für die Tonne. Wer sich letztlich doch ans Alte klammert und hofft, dass es so bleibt, hat nichts verstanden.

Der Abschied von der Arbeitsplatzillusion wäre nicht das Ende der Gewerkschaften. Im Gegenteil. Millionen Mitglieder wissen, wie man umweltverträglich produziert, gut pflegt und unterrichtet, vernünftig baut und verwaltet. Heben wir diesen Schatz. „Wir sind die Fachleute für den Umbau“. Das wäre die Leitlinie einer zukunftsfähigen Gewerkschaftspolitik.

Ja, fordern wir entschieden mehr Geld für Krankenhäuser, Schulen, Umwelt, bedingungsloses Grundeinkommen und vieles mehr. Aber „Mehr Geld“ kann nur eine Übergangsforderung sein. Auch Staaten sind abhängig von den Finanzblasen. Die werden mit jeder Krise größer. Und wenn sie platzen? Wie wir es drehen und wenden – Wir müssen die Gesellschaft völlig anders organisieren. Raus aus der Logik von Markt, Geld, Lohn und Wachstum. Genossenschaften, Gemeingüter, Selbstorganisation. Und uns darauf besinnen, was wirklich wichtig ist für ein gutes Leben.

Kapitalismus und Patriarchat überwinden – Feminismus stärken

Denn wir arbeiten viel zu viel, aber wir tun viel zu wenig. Mit einem Großteil unserer Arbeit zerstören wir unsere Lebensgrundlagen – und das Wichtigste vernachlässigen wir. Gesundheit, Pflege, Fürsorge, sich um Kinder und Alte kümmern, Zwischenmenschliches – all das ist in dieser Gesellschaft fünftes Rad am Wagen, lästiger Kostenfaktor. Trägt ja nicht zum ewigen Wachstum der Megamaschine bei, geht ja bloß um Menschen.

Das verweist auf eine Tiefenstruktur, die uns am guten Leben hindert: das Patriarchat. Nicht zufällig sind all diese Bereiche „weiblich“ konnotiert und „den Frauen“ zugewiesen. „Das schwache Weibliche“ ist im Patriarchat dem „starken und herrschenden Männlichen“ untergeordnet. Diese hegemoniale oder toxische Männlichkeit behindert und verhindert ein freies Leben – im vermeintlich Kleinen wie im Großen. Dass die Putins,Trumps und Erdogans eklige Mackertypen sind – passt. Autoritäre und Faschisten pflegen den Kult um den „starken Mann“.

Sexistische Übergriffe, Vergewaltigungen, Femizide – von da führt eine direkte Linie zum Krieg. Krieg fördert archaische Männlichkeitsbilder – bei Angreifern und Angegriffenen. Das Patriarchat schadet allen, auch Männern. Arme Würstchen müssen „Ich-will-Spaß-ich-geb-Gas“ über die Autobahn rasen. Verlieren jeden Anstand, wenn sie über Greta Thunberg herziehen. Wie erbärmlich muss es in ihnen aussehen?

Der Kampf gegen Sexismus, Homophobie und Transphobie ist keine „grünbürgerliche Spielwiese“, wie das immer noch erschreckend viele Linke meinen. Der #Metoo-Skandal in der Linkspartei kam nicht überraschend. Patriarchale Strukturen sind in der ganzen Linken verwurzelt, nicht nur in der Partei dieses Namens. Man kennt den Typus des Antifa-Mackers, der immer vorne dran stehen muss und sagt, wo es langgeht. Und dass dort, wo Feminismus nicht ernst genommen wird, besonders viel Verständnis für das Putinregime herrscht, überrascht auch nicht.

Feminismus ist viel mehr als Gendersternchen und Quotierung. Ohne Überwindung des Patriarchats keine Überwindung des Kapitalismus. Und umgekehrt.

Wie groß muss die Krise noch werden bis wir verstehen?

Die längst widerlegten Gewissheiten, die ewig gleichen Rituale und Beschwörungen haben ausgedient.

Steigen wir aus aus der Parallelwelt.

Stellen wir uns der Wirklichkeit.

—

Lothar Galow-Bergemann arbeitete als Krankenpflegehelfer und war freigestellter Personalrat im Klinikum Mannheim und im Klinikum Stuttgart. Er ist seit 50 Jahren Gewerkschafter, schreibt zur Kritik des Kapitalismus und linker Holzwege, hält Vorträge und engagiert sich bei Emanzipation und Frieden